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Die Luftwaffe für die Euro 08

am 24.03.2008 von strafprozess

Zürich und allenfalls auch Bern und Basel wollen gemäss
NZZ am Sonntag während der
EURO 08
Drohnen einsetzen, die von Angehörigen der Luftwaffe bedient werden:
Dank Bildern aus der Luft könne die Polizei Menschenansammlungen, Auseinandersetzungen zwischen Fangruppen oder Staus auf den Verkehrsachsen früh erkennen und Massnahmen treffen, begründet Stadtpolizei-Sprecher Adrian Feubli den geplanten Drohnen-Einsatz. «Vor allem an den Spieltagen wollen wir darauf zurückgreifen.»
Ein Sprecher der Basler Polizei bringt den neuen Geist auf den Punkt:
Wir nehmen alles, was die Sicherheit verbessert.
Rechtsstaatliche Bedenken werden zum Vornherein ausgeräumt: die Luftaufnahmen werden zwar
direkt in den Führungsraum der Stadtpolizei übermittelt. Personen seien nicht identifizierbar und Nummernschilder von Fahrzeugen unkenntlich, sagt Sprecher Feubli. Zudem würden die Bilder nicht gespeichert. «Damit entstehen keine Probleme mit dem Datenschutz.»
Wenn das zutrifft (nein, es gibt keinen Grund, daran zu zweifeln), freue ich mich auf einen endlich wieder einmal sicheren Sommer in der Schweiz. Wäre es nicht …

Einsatz von Drohnen

strafprozess / Die heutige Sonntagspresse nennt gleich zwei neue Einsatzgebiete für die Drohnen der Schweizer Armee, welche sie offenbar selbst nicht mehr benötigt.Gemäss Sonntagszeitung sollen Drohnen für die Euro 08 eingesetzt werden. Laut dem Chef Sicherheit…

Also doch: Drohnen für die Polizei

strafprozess / Die NZZ am Sonntag (s. auch zisch.ch) berichtet über einen nicht gerade transparent kommunizierten Beschluss des Bundesrats über ein eigenständiges, sehr umfangreiches „Bundesgesetz über die militärischen Informationssysteme (MIG)“. Der neue…

Drohne für Schäuble

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Britische Polizei setzt erste Drohne zur Überwachung ein. Bislang wurden Drohnen vornehmlich vom Militär und von Geheimdiensten eingesetzt. In Großbritannien wurde nun die erste Polizeidrohne zur Überwachung in den Dienst gestellt. Der Bezirk Mer…

BWIS II - Vernehmlassung eröffnet

strafprozess / Wie das EJPD gestern mitteilte, ist die Vernehmlassung zu BWIS II eröffnet. Das Projekt soll die innere Sicherheit stärken. Der Gesetzesentwurf und ein erläuternder Bericht sind online. Gemäss Tagesanzeiger bläst der Bundesrat zum Lauschangriff…

Sachsens Polizei; Unbemannte Aufklärungsflugzeuge zur Hooligans Überwachung ...

Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Sachsen gegen Hooligans: Das Innenministerium will gewaltbereite Fußballfans künftig mit unbemannten Aufklärungsflugzeugen beobachten. Die Aktion ist Teil eines neuen Maßnahmenkatalogs - der gleich mehrere umstrittene Ideen enthält.Um das zu ver…

Volle Drohnung

Schnüffelblog / Soeben gefunden, eine Meldung bei heise vom 22.o5.2007. Schon etwas älter, aber sicher noch aktuell:Britische Polizei setzt erste Drohne ein Bislang wurden Drohnen vornehmlich vom Militär und von Geheimdiensten eingesetzt. In Großbritannien wurde…

Montagslink

Kleinblog | David Klein / Die EU-Ratspräsidentschaft ist der Luftwaffe ein wenig Farbe wert: so weiß man direkt, wer da angeflogen kommt.…

Stadtpolizei Zürich auf Abwegen

strafprozess / Der Tages-Anzeiger berichtet über einen ungewöhnlichen Einsatz der Stadtpolizei Zürich neulich in Istanbul. Istanbul? Richtig, da war doch am Mittwoch Fussball: Besiktas - FCZ. Und da war auch die Stadtpolizei Zürich mit ihrer Fachgruppe Hooligan…

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lic.iur. Konrad Jeker

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