Die Ölrapslinie GT73
am 13.04.2006 von Aktenvermerk
Ein schöner Fall von Anlassverordnungsgebung: Mit heute veröffentlichter Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen wird das In-Verkehr-Bringen von gentechnisch verändertem Raps aus der Ölrapslinie GT73 in Österreich verboten.
Gegen Glyphosatherbizide tolerante Körner von Ölraps (Brassica napus L.) der Ölrapslinie GT73, die mit Hilfe des Agrobacterium tumefaciens als Transformationsvektor (PV-BNGT04) erzeugt wurde (dürfen in Österreich nicht in Verkehr gebracht werden).
Ölrapslinie? Jeden Tag ein neues Wort.
Warum kein Genehmigungs- statt diesem umständlichen Einzelfallverbotsverfahren? Weil die EU-Kommission das In-Verkehr-Bringen in diesem Fall prinzipiell genehmigt hat. Die Verordnung tritt daher auch erst “mit dem Tag in Kraft, …
Feuerzeug-Verordnung
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Bundesrat hat einer Verordnung über das Inverkehrbringen kindergesicherter Feuerzeuge (Feuerzeugverordnung) die Zustimmung versagt. Die Verordnung sollte eine Entscheidung der Europäischen Kommission umsetzen, mit der die Mitgliedstaaten verpfl…
ASP, einmal nicht von Microsoft
Aktenvermerk / Da muss man schon in den Langtitel schauen, um zu erfahren, dass sich hinter der “ASP-Verordnung 2005 die “Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest bei Haus- und Wil…
Seit Anfang des Jahres ist die Kennzeichnung des Ursprungslands bei Obst und Gemüse Pflicht!
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Eine am 01. Januar 2008 in Kraft getretene Verordnung (EG / Nr. 1182/2007) des Rates der Europäischen Union bestimmt, dass Obst und Gemüse nur noch in Verkehr gebracht werden darf, wenn (unter anderem) auch das Ursprungsland mit angege…
Saudi-Arabien soll Frauen in den Verkehr bringen
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / In Saudi-Arabien wird das Autofahren demnächst deutlich gefährlicher werden. Eine Gruppe saudi-arabischer Frauenrechtlerinnen will für Frauen das Recht zum Autofahren erkämpfen. Die Zeitung «Arab News» berichtet, di…
Geplant: Inverkehrbringen von Batterien soll bald durch neues Batteriegesetz geregelt werden
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Wie die Industrie- und Handelskammer Südlicher Oberrhein berichtet, soll die derzeit geltende Batterieverordnung zum 26.09.2008 durch ein Batteriegesetz abgelöst werden. Dies sieht ein aktueller Entwurf für ein Gesetz über das in Verk…
Ausbildung in Österreich
Blickpunkt Recht & Steuern / Mit der “Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Gleichstellung österreichischer PrüfungsÂzeugnisse mit Zeugnissen über das Bestehen der Abschlussprüfung oder Gesellenprüfung in anerkannten Ausbildungsberufen” des Bund…
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