Die Lehren vom unrichtigen Recht
am 01.05.2006 von Andere Ansicht
“Gesetz ist Gesetz” lautet ein Wahlspruch des Positivismus. Aber ist Gesetz auch Recht? Und was ist, wenn Unrecht zu Recht wird und Unrecht Gesetz? Vor diese Frage sah sich die deutsche Jurisprudenz nicht zuletzt angesichts des “Trümmerhaufens” gestellt, den die nationalsozialistischen Rechtslehren hinterlassen hatten. 1946 formulierte Gustav Radbruch den Satz, der als “Radbruchsche Formel” bekannt wurde:
Der Konflikt zwischen der Gerechtigkeit und der Rechtssicherheit dürfte dahin zu lösen sein, daß das positive, durch Satzung und Macht gesicherte Recht auch dann den Vorrang hat, wenn es inhaltlich ungerecht ist, es sei denn, daß der Widerspruch des positiven Gesetzes zur Gerechtigkeit ein so unerträgliches Maß erreicht, dass das Gesetz als „unrichtiges Recht“ der Gerechtigkeit zu weichen hat.
Radbruch, GRGA III, 83, 89
Aber das Nachdenken über unrichtiges Recht und über ein Korrektiv setzte schon früher ein. Scheuren-Brandes zeigt dies exemplarisch anhand von Werk und Vita einiger ausgewählter …
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