Keine Entziehung der Fahrererlaubnis nach verkehrspsychologischer Therapie (Urteil)
Schadenfixblog | 1. November 2010 — Dem Angeklagten war per Strafbefehl die Fahrerlaubnis wegen grober Straßenverkehrsgefährdung entzogen worden und es wurde eine …
Der Angeschuldigte hatte eine vorfahrtsberechtigt Radfahrerin über den Haufen gefahren. Sie war verletzt, wenn auch nicht allzu stark. Danach fuhr der Angeschuldigte weiter. Mühsam, aber doch irgendwie kam man ihm “auf die Schliche”. Er ist dreifach einschlägig wegen Verkehrsdelikten in den letzten Jahren vorbestraft, davon zwei Mal wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort. Registerauszug ist Aktenbestandteil. Was also macht die StA Darmstadt in einem solchen Fall? Sie schlägt gnadenlos zu! Die Fahrerflucht nach § 154a StPO im Hinblick auf die fahrlässige Körperverletzung eingestellt und derentwegen einen Strafbefehl (20 Tagessätze ‘a 30 €) beantragt. Kein Fahrverbot und schon gar keine Entziehung der Fahrerlaubnis. Das Amtsgericht Bensheim hat den Strafbefehl am 21.11.11 auch so erlassen. Demgegenüber heute Verhandlung gehabt wegen folgenloser Trunkenheitsfahrt (0,68 Promille); Ersttäter; Ausfallerscheinungen: Schlangenlinie (Angeklagter legt Einzelverbindungsnachweis seines Handys für die Fahrtzeit vor, wonach er während der Fahrt telefoniert …
» Vollständiger ArtikelErschienen 29. November 2011 auf http://www.raflauaus.de.
Schadenfixblog | 1. November 2010 — Dem Angeklagten war per Strafbefehl die Fahrerlaubnis wegen grober Straßenverkehrsgefährdung entzogen worden und es wurde eine …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. April 2010 — Das OLG Köln hat jetzt in seinem Beschl. v. 05.02.210 – III RVs 25/10 seine und die obergerichtliche Rechtsprechung zum Umfang …
Blickpunkt Recht & Steuern | 24. August 2005 — Eine nach der Entziehung der deutschen Fahrerlaubnis in der Tschechei erteilte Fahrerlaubnis ist aufgrund europarechtlicher Vo…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. Oktober 2010 — Ein neuer Fall der „Sanktionsschere“? habe ich mich gefragt, als ich den Beschl. des AG Montabaur in 2040 Js 30257/10 42 Cs gel…
SPRAFKE | 27. Oktober 2011 — Die Fahrerlaubnisbehörde beabsichtigte, einem Mandanten die Fahrerlaubnis wegen der Teilnahme am Straßenverkehr unter Drogenein…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. Oktober 2011 — Im VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 11.08.2011 – 7 L 825/11 st jetzt entschieden, dass allein die Nichtvorlage einer angeordneten…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. Oktober 2011 — Im VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 11.08.2011 – 7 L 825/11 ist jetzt entschieden, dass allein die Nichtvorlage einer angeordnete…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. Dezember 2011 — Ich hatte ja vor einige Tagen über eine Entscheidung des AG Leer berichtet, das einem Angeklagten, der mit 2,21 Promille eine …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. Dezember 2011 — Ich hatte ja vor einige Tagen über eine Entscheidung des AG Leer berichtet, das einem Angeklagten, der mit 2,21 Promille eine …
Handakte WebLAWg | 30. Mai 2005 — Der Große Senat für Strafsachen des Bundesgerichtshofs hatte aufgrund einer Vorlage des 4. Strafsenats über die Frage zu entsch…