Die Kriminalisierung der Kritik
am 25.08.2006 von http://www.strafprozess.chUnter diesem Titel steht ein lesenswerter NZZ-Artikel über die zunehmende strafrechtliche Verfolgung von Autoren und Journalisten in der Türkei:Im Mai 2005 gründlich verschärft, zieht der Strafkodex heute Schriftstellern und Journalisten, Künstlern und Akademikern engere Grenzen als irgendwo in Europa.Wenn mein Eindruck nicht täuscht, dürfte an zweiter Stelle – mit einigem Abstand – die Schweiz
Die Kinder der Krise
Streitsache / Blog / Anpacken oder auswandern? Die ersten Absolventen, die in der Dauerflaute aufgewachsen sind, erreichen den Arbeitsmarkt. Das Porträt einer ernüchterten Generation: Jammern hilft nicht (manager-magazin)…
Rechtsschutzversicherung für Internet-Verträge
IT-Blawg / Auf die zunehmende Kriminalisierung des Internets reagierte die erste Versicherung mit einem neuen Angebot, und zwar soll das Kostenrisiko für Streitigkeiten aus Online-Geschäften versichert werden. Für sage und schreibe 2,99 € im Monat (Priv…
Der kriminalisierte Kunde
Handakte WebLAWg / Deutsche Verbraucherschützer haben kostenpflichtige Musikportale wie iTunes abgemahnt. Der Grund: Die Kunden werden mit unklaren Vertragsbedingungen konfrontiert. John Kennedy ist Vorsitzender von IFPI, der internationalen Musikrechteorganisation.…
Die Kriminalisierung der Kritik
Handakte WebLAWg / In der Türkei häufen sich Prozesse gegen Autoren und Journalisten. Vergangenes Jahr wurde der Schriftsteller und Friedenspreisträger Orhan Pamuk wegen einer kritischen Interviewaussage über den Genozid an den Armeniern in der Türkei vor Gericht …
EGMR: Schweiz verletzte mit Verurteilung der Journalisten Stoll und Dammann Menschenrechte
Rechtblog / Die Journalisten Martin Stoll und Viktor Dammann haben vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Siege errungen. Die Richter stellten fest, dass die Schweiz mit der Verurteilung der Journalisten jeweils das in der Europäischen Menschenre…
Entführte Journalisten: Erneuter Aufruf zur internationalen Unterstützung
Menschenrechte / Reporter ohne Grenzen ruft erneut zu einer internationalen Kampagne für die im Irak entführten Journalisten auf. Die Menschenrechtsorganisation übergibt heute in Brüssel ein Schreiben an Josep Borrel, den Präsidenten des Europäischen Parlamen…
Platzverweis?! Die WM-Länder und die Pressefreiheit
Menschenrechte / Können Journalisten in Brasilien ungehindert arbeiten? Wird in Ghana zensiert? Ist in Japan Quellenschutz ein Thema? Reporter ohne Grenzen hat aufgelistet, wie es um die Presse- und Meinungsfreiheit in den Heimatländern der 32 Fußballteams steht,…
Türkischer Plan für Strafgesetz gegen Ehebruch stößt auf starke Widerstände in der EU
Menschenrechte / Die geplante Kriminalisierung von Ehebruch in der Türkei entspricht nicht den europäischen Menschenrechtsnormen. Die Beitritts-Skeptiker in der Europäischen Union sehen sich bestätigt. Auf scharfe Kritik in der Europäischen Union und auch in der…
Skandalös: 3 Journalisten in der Schweiz wegen CIA-Recherche vor Gericht
strafblog / In der Schweiz sind die drei Journalisten Christoph Grenacher, Sandro Brotz and Beat Jost vom SONNTAGSBLICK wegen der Verletzung mitlitärischer Geheimnisse vor einem Militärgericht angeklagt worden, weil sie im Januar 2006 ein geheimes Fax veröffe…
Nepal: König schränkt Pressefreiheit weiter ein
Menschenrechte / Reporter ohne Grenzen hat heute die Anwesenheit zahlreicher Sicherheitskräfte in Redaktionsbüros in Katmandu und ihre Kontrolle über noch nicht veröffentlichte Nachrichtenartikel verurteilt. Die Menschenrechtsorganisation verlangte gleichzeitig d…
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