Die Koalitionsfrage
am 20.09.2005 von Obiter Dictum
Ganz Deutschland fragt sich zur Zeit, unter welcher Regierung wir in den nächsten Jahren leben werden und ob es zu baldigen Neuwahlen kommt. Die Leser dieses Blogs haben in der aktuellen Umfrage rechts auf dieser Seite die Möglichkeit, ihre Stimme für eine der sich abzeichnenden Koalitionen abzugeben. Und natürlich darf in den Kommentaren auch gern diskutiert werden.
Meine persönliche Lieblingskoalition in dieser verfahrenen Situation wäre karibisch - schon alleine, um dem Kanzler nach seinen Statements in der Elefantenrunde davon …
Darf der das? Nein!
staatsrecht.info / Kaum ist man zwei Wochen in Urlaub, da versucht der Kanzler schon, die Verfassungsordnung umzustürzen… Zur Frage, ob der Kanzler ein Misstrauensvotum provozieren darf, um vorzeitige Neuwahlen zu erreichen, wurde sowohl 1983 als auch jetzt sch…
Blogs als Mittel der Manipulation
Jurabilis / Eine Lektion aus Zeiten des Web 2.0:Nun hat es auch tagesspiegel.de getroffen. Die Redaktion veröffentlichte am 19. April eine Umfrage zum Moscheenbau des nicht unumstrittenen Vereins Inssan in Charlottenburg. Wir fragten unsere Leser, ob sie m…
Elefantenrunde: Schröder im Wortlaut
Jurabilis / Brender (ZDF-Chefredakteur): Herr, Bundeskanzler, ... Schröder (Bundeskanzler 1998-2005): Wie sie mich schon ansprechen. B: Sind Sie jetzt schon zurückgetreten? S: Nein, überhaupt nicht. B: Also noch einmal, Herr Bundeskanzler, das sind Sie ja no…
Aber hallo!
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Aber hallo, Juraprofessoren!Ob Ihr nun Horst Dreier, Reinhard Merkel oder Günther Jakobs heißt: Es ist schon eine bemerkenswerte Tendenz, daß Ihr jetzt praktisch ausnahmslos der Ansicht seid, daß man die Folter ein ganz klein bißchen erlauben…
Informiert Wolfgang
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Der Widerstand gegen den Abbau der Datenschutzrechte ist manchmal durchaus amüsant und intelligent, wie die Seite Informiert Wolfgang beweist. Zur Lage der Nation Die stellt sich eigentlich ganz einfach dar. Wir schlittern nicht in die Überwachungs…
Merkel vs. Schröder
Obiter Dictum / Das Rededuell zwischen der Kanzlerkandidaten und dem Bundeskanzler ist vorüber, und ich muß sagen, daß ich erstaunt bin: Erstaunt zunächst darüber, daß vier gestandene Fernsehmoderatoren in diesem Rededuell allesamt farblose Stichwortgeber gebl…
Der alte Mann und der Zug
Andere Ansicht / Natürlich hat er eine Platzreservierung. Und natürlich ist der gebuchte Platz im vorletzten Wagen, ganz am Ende des Bahnsteigs. Deshalb muß er den ganzen Bahnsteig entlanglaufen, gestützt auf seinen Stock und den schweren Koffer im Schlepptau. D…
Nur noch 5 Wochen...
Jolandas Referendariat / Die Zeit vergeht wahnsinnig schnell... vor allen Dingen, wenn man viel zu tun hat. Jetzt sind es nur noch 5 Wochen bis zum Ende der Strafstation. Und man erlebt während dieser Station wirklich einiges mehr als in der Zivilstation... Mehr dazu im Ein…
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