Die Justiz in Essen
am 08.01.2007 von kanzlei-hoenig.info
Am 2. Oktober 2006 habe ich beim Landgericht Essen einen Eil-Antrag auf Erlaß einer Einstweiligen Verfügung gestellt. Das Landgericht hielt sich wegen des Streitwerts für unzuständig und verweist die Sache auf die Ebene der Amtsgerichte. Dort gibt es interne Kompetenzrangeleien hinsichtlich der örtlichen Zuständigkeit.
Bis heute – mehr als ein Vierteljahr später – habe ich noch nichts …
Die Justiz - ein Tollhaus?
mepHisto-bLAWg / Diese Frage stellt sich nicht nur Gisela Friedrichsen, die bei SPIEGEL ONLINE die aktuelle Entwicklung des Pacal-Verfahrens in Saarbrücken verfolgt - und dort so manche Ungereimtheit ausgemacht hat: “Je länger sich der Pascal-Prozess vor dem…
Die Justiz - ein Tollhaus?
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Arbeitsgericht Berlin lehnt Antrag der GDL auf einstweilige Verfügung gegen die Einteilung zu Notdienstarbeiten ab
Recht und Alltag / Das Arbeitsgericht Berlin hat den Antrag (Az.: 24 Ga 16462/07) der GDL, der Deutschen Bahn AG im Wege der einstweiligen Verfügung zu untersagen, streikbereite Arbeitnehmer zu Notdienstarbeiten im Arbeitskampf heranzuziehen, zurückgewiesen.…
Goethe und das Recht
Handakte WebLAWg / Am 15. September 2005 findet um 18:30 Uhr im Landgericht Essen eine Benefizveranstaltung zugunsten des Hospiz Essen-Steele e.V. und der Dietrich Oppenberg Akademie für Hospizliche Bildung und Kultur e.V. statt: Goethe und das Recht. Das Landgericht…
Gerichtszuständigkeit bei Spam in Berlin
Aktiv gegen Spam / Ich hatte im Auftrag meines in Berlin ansässigen Mandanten die Kosten der Abmahnung beim Amtsgericht Charlottenburg eingeklagt. Die Abteilung 228 des Amtsgerichts hatte die Klage zum großen Teil abgewiesen. Das Urteil habe ich hier bespro…
Nicht eilig
kanzlei-hoenig.info / Ich habe eine einstweilige Verfügung erwirkt, die den Gegner zu einem sofortigen Handeln veranlassen sollte. Eben das hat er aber nicht gemacht. Deswegen habe ich beim Landgericht beantragt, gegen den Gegner ein Zwangsgeld festzusetzen. Das war…
Der polnische Beweisantrag vor dem Rechtsgespräch
kanzlei-hoenig.info / In der Strafsache gegen Graf Gottfried von Gluffke – 401 Ds 123/06 – stelle ich den nachfolgenden Beweisantrag. Zum Beweis der Tatsache, daß der Angeklagte zur Tatzeit im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis war, beantrag…
Die Zunft der Rechtspfleger
Andere Ansicht / Ich weiß nicht, was die Zunft der Rechtspfleger gegen mich hat. Ob ich denen was getan habe? Bundesweit? Jedenfalls sind besagte Rechtspfleger u.a. im Kostenfestsetzungsverfahren nach den §§ 103 ff. ZPO zuständig. Ich habe jetzt bislang drei Kost…
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