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Die Juristen und die Folter-Debatte

am 27.02.2008 von Jurabilis

Sind wir eigentlich verrückt geworden? Ist die Welt derart aus den Fugen, dass wir wieder über die Folter diskutieren müssen? Nicht über die Folter irgendwo weit weg, in den düsteren Kerkern blutrünstiger Tyrannen, wohlgemerkt, sondern hier, daheim, in den westlichen Demokratien. In Staaten, die sich der rule of law unterworfen haben, dem Regiment des Rechts, und jeder Konvention gegen die Folter beigetreten sind. Die Vereinten Nationen haben die Folter verboten, ausnahmslos und universell, auch die Europäische Menschenrechtskonvention untersagt sie, und wie in Stein gehauen steht am Anfang des Grundgesetzes als erster Satz von Artikel …

Die Unverletzbarkeit der Menschenwürde

Menschenrechte / Das Folterverbot gilt absolut. Schon die schwere Angst, die die Drohung der Folter auslöst, ist Folter. Versuchen, díeses Verbot zu relativieren, muss energisch entgegengetreten werden. Wenn Menschen, die den Staat vertreten, einem anderen Menschen…

Michael Langhirt: Kostbares Gut Menschenrechte

Menschenrechte / Erschüttert über die zuletzt aufkommende Diskussion auch in Deutschland, ob Folter nicht in bestimmten Fällen zulässig sein sollte (Stichworte Terrorgefahr, oder Entführungen..), möchte ich etwas zu diesem Artikel des Völkerrechts schreiben. I…

Bundesregierung ebnet Antifolterübereinkommen der Vereinten Nationen den Weg

Bundesjustizministerium / Das Bundeskabinett hat heute der Zeichnung des Fakultativprotokolls vom 18. Dezember 2002 zum VN-Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung vom 10. Dezember 1984 zugestimmt. Das Fakultativprot…

Folterverbot unterlaufen

Menschenrechte / Amnesty fordert Deutschland auf, Zusatzprotokoll der UN-Anti-Folter-Konvention zu unterzeichnen. Irakische Ärzte: Folter in US-kontrollierten Knästen geht weiter BERLIN epd Amnesty international hat die Bundesregierung zu einem entschlosseneren…

Folter in Deutschland

Handakte WebLAWg / In eineinhalb Wochen beginnt der Prozeß gegen Frankfurts Polizei-Vizepräsident Wolfgang Daschner. Die Debatte um Folter in Deutschland wird neu entflammen....…

Folter ist triebhaft ...

blat.antville: Simons Blawg / Eine lesenswerte Zeitreise, die deutlich macht, dass wir beim Thema Folter weder allzu weit von den Ursprüngen entfernt und noch längst nicht am Ende ihrer Geschichte angekommen sind, von Uwe Wesel in Die Zeit Nr. 49 v. 01.12.2005: ... An…

Tagung zum Thema “Folter”

Handakte WebLAWg / Das Foto des Abu Ghraib-Gefangenen, der mit ausgebreiteten Armen, Kapuze und Stromkabeln an den Händen auf einer Kiste steht, ist längst zur Ikone der Folter im 21. Jahrhundert geworden. Die Veröffentlichung der Folter-Bilder hat die Weltöffentl…

Folter als Part des täglichen Lebens.

blat.antville: Simons Blawg / Manfred Nowak, der UN-Sonderberichterstatter für Folter, zur aktuellen Lage im Irak.…

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Alexander Hartmann

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