Verdeckte Online-Durchsuchung unzulässig
Handakte WebLAWg | 5. Februar 2007 — § 102 StPO regelt die Dursuchung strafprozessual als offen durchzuführende Ermittlungsmaßnahme. Die heimliche Durchsuchung de…
Die heimliche Online-Durchsuchung wurde beschlossen!
Die Bundesregierung hat beschlossen: Die Online-Durchsuchung kommt. Der Entwurf für ein Änderungsgesetz des BKA-Gesetzes wurde am 4. Juni 2008 im Kabinett beschlossen. Nimmt man den Katalog der neuen Ermittlungsbefugnisse genauer in Augenschein, stellt man fest, dass die Online-Durchsuchung womöglich nur das die Öffentli…
» Vollständiger ArtikelThemen: Datenschutz
Rechtsgebiet: Computerstrafrecht
Erschienen 5. Juni 2008 auf http://www.ra-maas.de.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
BVerfG verbietet Online-Durchsuchung
Handakte WebLAWg | 27. Februar 2008 — Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verbietet die heimliche Online-Durchsuchung wie sie im Verfassungsschutzgesetz des Landes…
BGH: Online-Durchsuchung unzulässig
RA-Blog | 5. Februar 2007 — Der BGH hat heute entschieden, dass die “Online-Durchsuchung” des Computers eines Beschuldigten nicht mit der Strafprozessordnu…
Datenschützer gegen Bayerns Pläne zur Online-Durchsuchung
Handakte WebLAWg | 2. Juni 2008 — Bayerns Pläne zur Online-Durchsuchung stoßen bei Datenschützern auf massive Bedenken. Das heimliche Betreten und Durchsuchen …
Die heimliche Online-Durchsuchung und der Bundestrojaner
maas_rechtsanwälte | 17. April 2008 — Am 15. April 2008 wurde die Meldung veröffentlicht, dass Bundesinnenminister Schäuble und die Bundesjustizministerin Zypries …
BVerfG zur Online-Durchsuchung - noch drei Wochen
staatsrecht.info | 4. Februar 2008 — Wie das BVerfG soeben mitgeteilt hat, wird die Entscheidung über die “Online-Durchsuchung” am 27.2.2008 verkündet werden. Man kann…
Bundestrojaner in der Blogschau
Handakte WebLAWg | 27. Februar 2008 — Die mit Spannung erwartete Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum den Online-Durchsuchungen ist verkündet – in der Blog…
Heimliche Online-Durchsuchungen unzulässig
RA J. Melchior, Wismar | 5. Februar 2007 — FAZ.NET berichtet: Eilmeldung Heimliche Online-Durchsuchungen unzulässig 05. Februar 2007 Heimliche Durchsuchungen der …
Die Online-Durchsuchung… es röhrt der Elefant und er gebiert eine Maus…..
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. Mai 2010 — Nach dem Inkrafttreten des (neuen) BKA-Gesetzes mit der darin enthaltenen Online-Durchsuchung soll es in der Folgezeit – wenn …
Computerdurchsuchung: BGH: "Online Computer-Durchsuchung III" - Die "verdeckte Online-Durchsuchung" ist mangels einer Ermächtigungsgrundlage unzulässig.…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 14. Februar 2007 — 1. Die "verdeckte Online-Durchsuchung" ist mangels einer Ermächtigungsgrundlage unzulässig. Sie kann insbesondere nicht auf § 102 …
