Die Hauptversammlung: Der Zeitplan
am 21.10.2005 von Law-Blog
Wie bereits in meinem Auftaktsbeitrag für die Beitragsserie „Rund um die Hauptversammlung“ bemerkt, ist die Aussage „nach der Hauptversammlung ist vor der Hauptversammlung“ durchaus ernst zu nehmen. Beschäftigen Sie sich frühzeitig mit dem Zeitplan für die nächste Hauptversammlung. Ausgangspunkt für die Berechnung von Fristen und Terminen ist der Tag der Hauptversammlung, bei unserem Beispielsunternehmen, der
X-AG, der 24. Mai 2006.
Sämtliche Fristen des Gesetzes sind vom Tag der Hauptversammlung an rückwärts zu rechnen, wobei die Grundlagen der Fristenberechnung der § 186 ff BGB zu beachten sind.
Das am 01.11.2005 in Kraft getretene UMAG hält auch eine Neuregelung für die Einberufungsfrist der Hauptversammlung bereit. Der § 123 AktG hat insoweit eine Änderung erfahren. Das früher geforderte Erfordernis der Hinterlegung von Aktien im Vorfeld der Hauptversammlung als Legitimationsnachweis der Aktionäre wurde durch ein Anmeldeerfordernis als Grundform abgelöst. Der Eingangsstichtag für diese Anmeldung ist nun der 7. Tag vor der Hauptversammlung, wobei sich der Nachweis des Aktienbesitzes auf den 21. Tag vor der Hauptversammlung (so genannter record date) beziehen muss. Die Aktionärsrechte aus der Aktienurkunde stehen dann dem Aktionär zu, der frist- und formgerecht diese Anmeldung bei der Gesellschaft eingereicht hat. Eine nachträgliche Veräußerung von Aktien oder der Zukauf von Aktien nach der Anmeldungsfrist bleiben unbeachtlich. Zwar hatte auch die frühere Hinterlegung auf die Veräußerung von Aktien keinen Einfluss, doch wurde dies gerade auch im Ausland oft missverstanden, was ausländische Investoren von einem Investment in deutsche Aktien offensichtlich abhielt.
Abstimmungen über das Stimmverhalten sind nun zwischen Erwerber und Veräußerer im Innenverhältnis zu treffen. Nicht jede …
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