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DIE GUTMENSCHEN

am 27.03.2006 von LawBlog

Die Betreiberin des Blogs “Gedankenträger” hat das Unterlassungsschreiben eines habilitierten Juristen veröffentlicht, der den deutschen Ableger von Transparency International vertritt. Dieses Schreiben, mit dem zur Löschung eines Eintrags aufgefordert wird, hat einige Diskussionen ausgelöst (Technorati Search).
Jetzt verlangt der Herr Professor, dass neben dem Eintrag auch sein Schreiben gelöscht wird. Denn er sieht seine Urheberrechte verletzt. Seine Urheberrechte woran? Am juristischen Geblubber? Dem verkrampften-Behauptungen-Aufstellen-und-Belege-dafür-vergessen? Dem …

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DER GIFTMISCHER

LawBlog / Der heimtückische Mord, den Kuhpächter Gottlob Vogel mit Hilfe seiner Geliebten Anna Regina Gellrichinn am 27. März 1786 an seiner Ehefrau verübte, kann jetzt anhand der Gerichtsakte nachvollzogen werden. Außerdem sind in der e-book-Bibliothek…

Keine Haftung für Meinungsäußerung Dritter

Recht Medial / Das Amtsgericht Hamburg hat am 24. Juni entschieden, dass ein Blogbetreiber für die Meinungsäußerungen Dritter nicht haftet, es sei denn, sie überschreitet die Grenze zur Schmähkritik. Aus der Begründung: Nach allgemeiner Ansicht sind rufschäd…

Luegen haben...

Feder-und-Paragraph.de / ...kurze Beine", war der Kommentar eines Homepage-Betreibers, die er unter eine 1-zu-1 übernommene Pressemitteilung auf seiner Homepage gesetzt hatte. Damit hatte er seine Meinung zu dieser Pressemitteilung mehr als deutlich gemacht. Aber war e…

Lügen haben...

Feder-und-Paragraph.de / ...kurze Beine", war der Kommentar eines Homepage-Betreibers, die er unter eine 1-zu-1 übernommene Pressemitteilung auf seiner Homepage gesetzt hatte. Damit hatte er seine Meinung zu dieser Pressemitteilung mehr als deutlich gemacht. Aber…

OLG Koblenz: Die Bezeichnung eines Dritten als Betrüger in einem Internetforum kann eine zulässige Meinungsäußerung sein

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Das OLG Koblenz hat mit Beschluss vom 12.07.2007 - Az. 2 U 862/06 entschieden, dass die Bezeichnung eines Dritten als Betrüger in einem Internetforum eine zulässige Meinungsäußerung sein kann. Das Gericht führt aus, dass der Nutzer das Wort…

Persönlichkeitsrechte in Second Life

Handakte WebLAWg / Die Geschichte von Anshe Chung, der Second Life-Millionärin, die bei einer Online-Konferenz von fliegenden Penissen belästigt wurde, ging durch die Nachrichten. Vergeblich versuchte ihr Ehemann, gegen das zugehörige Youtube-Video Urheberrechte gel…

OLG Koblenz: Achtung Betrüger unterwegs! - Zu Abgrenzung von Meinungsäußerung und Schmähkritik und zur Störerhaftung des Internet-Forenbetreibers.

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der Betreiber eines Internet-Forums ist zwar nach nicht verpflichtet, den Kommunikationsvorgang zu überwachen, erhält er aber Kenntnis rechtswidriger Inhalte, so muss er die Sperrung oder Löschung des Vorgangs veranlassen (BGH Urteil vom 27.0…

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RA Udo Vetter

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