Die große Koalition muss beendet werden, WEIL
am 21.12.2006 von Panorama
alles teurer, aber nichts besser wird.
Die Umsatzsteuer steigt um 3/16, dies entspricht 18,75 Prozent. Die Krankenkassen erhöhen bereits die Beiträge, im Vorgriff auf eine Gesundheitsreform, deren endgültiger Inhalt wegen eines chaotischen Gesetzgebungsverfahren überhaupt nicht feststeht. Die Bundesagentur für Arbeit hortet Milliarden und den Rentnern drohen weitere Nullrunden. Herr Stoiber fordert in Bayern Miete von den Bürgern für die Nutzung der Autobahnen, die eben diese Bürger von ihren …
Große Koalition als kleines Glück in Schleswig-Holstein
mepHisto-bLAWg / FAZ.NET-Spezial: >>Wat mutt, dat mutt.…
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Große Koalition plant Verbot von “Killerspielen”
BERLIN BLAWG / Die kommende Bundesregierung möchte sich für ein Verbot sog. “Killerspiele” einsetzen. In einem Interview bei Telepolis erläutert die CSU Politikerin Maria Eichhorn, daß damit überraschenderweise in erster Linie nicht Computerspiele,…
Große Koalition scheint vom BND zu lernen
37sechsBlog / Transparenz? Glaubwürdigkeit? Rechtssicherheit? Verlässlichkeit und Vertrauen? Wohl kaum Die Hintergründe zu dem, was Mediafon ein “faktisches Geheimverfahren” nennt, gibt Erwin Denzler auf seiner Homepage:, wo sich auch dieser …
Große Bürgerversicherungs-Koalition
Jurabilis / Schon in den ersten Tagen nach Bekanntgabe des Kompromisses zur Gesundheitsreform mehren sich die Stimmen, die eine Zwangsversicherung für alle fordern, die sogenannte Bürgerversicherung. Besonders interessant ist, daß diese Forderung aus nahezu …
Krankenkassen protestieren gegen Gesundheitsreform
Panorama / Spiegel-Online berichtet über die Reaktionen des Gesundheitsministeriums auf die Proteste der Krankenkassen. Zitat:Auch Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) wies die Kassen heute mit deutlichen Worten zurecht und drohte mit der Möglichke…
Die große Koalition muss beendet werden, WEIL
Panorama / Michael Glos nun die Steuern senken will.Nicht, dass ich gerne Steuern zahle, aber wir hatten erst zum 1.1.2007 die größte Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik. Der Vorschlag des Bundeswirtschaftsministers zeugt daher von einer ersc…
Krankenkassen protestieren gegen Gesundheitsreform II
Panorama / Jetzt hat auch die Bundeskanzlerin den Krankenkassen einen Maulkorb verhängt. Diese sollen keine Beitragsgelder für Kampagnen gegen die Gesundheitsreform aufwenden. Aha. Die Regierung wendet aber Steuermittel auf, um diese Reform zu verteidigen. A…
Steuerfinanzierung ja, Steuererhöhung nein!
STEUERRECHT / Die Spitzen der Koalition haben sich am Wochenende endgültig auf die Eckpunkte der Gesundheitsreform geeinigt. Danach werden zum Jahreswechsel 2007 die Krankenkassen-Beiträge steigen. Ebenso sollen ab 2008 die Gesundheitskosten über stufenweise…
Handwerk fordert nachhaltige Steuerentlastung schon 2009
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Das Handwerk dringt bereits für das kommende Jahr auf nachhaltige Steuererleichterungen für den Mittelstand. 2009 müsse mit dem Abbau des Solidaritätszuschlags begonnen werden, fordert das Präsidium des Ze…
Ypsilanti-Paradox: Es geht nicht um mich, aber es geht nicht ohne mich
medien-gerecht / Andrea Ypsilanti war so eben bei Beckmann. Den investigativen Fragen des Late-Night-Talkers konnte sie mit gekonntem Lächeln ausweichen. Allerdings wurde sie auch der hier aufgestellten These gerecht, sie sei der neue Stoiber, indem sie Reinhold…
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