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Die Grenzen des Erlaubten

am 21.03.2006 von ElbeBlawg

Die groß angelegten Kampagnen der Unterhaltungsindustrie bewirken statt Rechts- sicherheit eher das Gegenteil. Welche Formen der Mediennutzung sind heute überhaupt noch erlaubt? Wo genau liegt die Grenze zur Illegalität? Und was soll man tun, wenn man sich plötzlich auf der falschen Seite des Gesetzes wiederfindet?
Einen auch für Nicht-Juristen interessanten Überblick zum Thema „Privatkopien“ ver- öffentlichten Gerald Himmelein und Joerg Heidrich in c’t 05/2006. Dieser Artikel ist nun auch online zu erwerben.
Neben jurisitischen Grundlagen ist der Artikel in einigen Passagen auch sehr erheiternd, so beispielsweise die juristische Definition eines „Raubkopierers“:
§ 249 StGB definiert Raub als Wegnahme einer Sache mittels körperlicher Gewalt oder …

Die Grenze ist das Leben

Juristisches und Sonstiges / Unter dieser Überschrift berichten die Salzburger Nachrichten über eine Entscheidung den OGH (12 Os 114/05i) in der nur das festgehalten wird, was eigentlich recht klar im Gesetz steht. Einem 15-jährigem wurde eine Diversion (Reaktionen des Staat…

Die Marken des Vertrauens

Streitsache / Blog / Nivea und Nokia sind europäische Champions: Bei einer Umfrage, welcher Marke sie am meisten vertrauen, setzten Verbraucher aus allen beteiligten Ländern diese beiden Marken auf Platz eins. Dies geht aus der aktuellen Marken- und Verbraucherstudie E…

„Gesetze sind nicht unbedingt gut, nur weil sie Gesetze sind.“

ElbeBlawg / Die taz berichtet heute vom traditionellen türkischen Kindertag in der Hamburger Bürger- schaft, bei dem Kinder fragen und Politiker antworten. Da kann es auch die eine oder andere brenzlige Frage geben, wie diese: „Warum werden Kinde…

Duden beendet Blog-Streit

ElbeBlawg / Nun berichtet selbst die tagesschau schon vom Streit der Blogger um den richtigen Artikel von „Blog“. Offen bleibt, ob damit der Streit vom Lawblog und 37SEX gemeint ist, aber jedenfalls erklärt die tagesschau die Diskussion für…

Aus eins mach hundertachtunzwanzig

kanzlei-hoenig.info / In einem Antrag auf Abschluß einer privaten Krankenversicherung lautet eine Frage: ob „ambulante oder stationäre“ „Behandlungen, Kuren, Beratungen oder Untersuchungen“ „durch einen Arzt, Zahnarzt, Kieferorth…

Hemmer-Methode nun bei Wikipedia

ElbeBlawg / Endlich taucht die Hemmer-Methode da auf, wo sie hingehört: ganz oben in den Enzyklopädien. Bei Wikipedia hat ein Hannoveraner Jurastudent den Anfang gemacht: Bei der hemmer-Methode handelt es sich, so zumindest die Juristische Repititorium…

Lebenspartnerschaft in der Erbschaftsteuer

Blickpunkt Recht & Steuern / Die Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft sind nach einem Urteil des Finanzgerichts Köln erbschaftsteuerlich nicht Ehegatten gleichzustellen. Nach § 15 Abs. 1 ErbStG gilt die Steuerklasse I unter anderem für den Erwerb durch den Ehegatt…

Abmahnführer

RA J. Melchior, Wismar / Die Kollegen Wilde & Beuger veröffentlichen eine „Auflistung der abgemahnten Werke nebst bekannten Abmahnkanzleien und Rechteinhabern: Die Zahl der Filesharing-Abmahnungen wächst rapide. Tauschbörsennutzer sind verunsiche…

Muttertag

ElbeBlawg / Jedes Jahr die gleichen Szenen im Blumenladen: „Ich hätte gerne einen Strauß für xx Euro.“ „Wie soll er denn aussehen?“ „Ach, machen Sie mal. Sie kennen sich da besser aus.“ Diese und ähnliche G…

Zu dumm fürs Leben?

ElbeBlawg / Hochschulbildung auf Amerikanisch: Über die Hälfte der Studenten an einem „four-year-college“ sind nicht in der Lage, komplexe Aufgaben zu bewältigen, die ihnen der Alltag stellt - unabhängig von ihrem Studienfach. Sie…

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