Die gr0ße K0aliti0n muss beendet werden, WEIL
am 25.03.2008 von PanoramaDie große Koalition muss beendet werden, WEILwir sonst bei einer Bundestagswahl im Herbst 2009 einen Bundeskanzler Lafontaine mit einem Juniorpartner SPD haben werden.2005 wurde doch nur deshalb vorgezogen gewählt, weil Schröder durch …
Die große Koalition muss beendet werden, WEIL
Panorama / die jetzt aus Verzweiflung auf den Bundespräsidenten einhacken. Das ist eine Kapitulationserklärung vor der eigenen Unfähigkeit. *Fortsetzung folgt.…
Einst ging SPD Große Koalition ein, um nicht einzugehen
37sechsBlog / Wer erinnert sich nicht an den vergangenen Herbst nach der Bundestagswahl? Die Große Koalition ging die SPD aus zwei Gründen ein: Zum einen, weil ein Gerhard S. mit einem Oskar L. nicht kann. Zum anderen, weil man befürchtete, die Unions-Länder k…
Die große Koalition muss beendet werden, WEIL
Panorama / Michael Glos nun die Steuern senken will.Nicht, dass ich gerne Steuern zahle, aber wir hatten erst zum 1.1.2007 die größte Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik. Der Vorschlag des Bundeswirtschaftsministers zeugt daher von einer ersc…
Staatsrechtler rät zu Gelassenheit
Handakte WebLAWg / Bundeskanzler G. Schröder hat sich vorgenommen, im Wahlkampf aus dem Amt gedrängt zu werden. Ein Rücktritt würde gar nicht in seinen Lebensplan passen. Doch der von ihm gewählte Weg über eine mehr oder weniger fingierte Vertrauensfrage ist ein…
Die große K0alit0n muss beendet werden, WEIL
Panorama / der Umbau der Pflegeversicherung gründlich misslungen ist.Wann seht ihr es endlich ein ? Weder CDU noch SPD haben das Zeug zum Regieren, in der Summe wird es sogar noch schlimmer.Ich bin nur noch in der CDU, weil ich hoffe, dass die Versager bald v…
So nicht ganz zutreffend
Panorama / UMFRAGEDeutsche würden Große Koalition wiederwählen lautet eine Schlagzeile bei Spiegel online.Mag sein, dass bei Neuwahlen wieder ein Ergebnis zustande käme, bei dem erneut nur CDU/CSU und SPD gemeinsam eine regierungsfähige Mehrheit hätten.Ei…
Widerliche Politik
Jurabilis / Eigentlich könnte es einem ja egal sein, weil man das Spiel kennt (und mittlerweile weitgehend resigniert hat). Wenn eine Partei es aber in einem Anflug tollkühner Dreistigkeit allzu weit treibt, muss man das ansprechen: Die erklärte ÖPNV-Partei…
Die große Koalition muss beendet werden, WEIL
Panorama / alles teurer, aber nichts besser wird. Die Umsatzsteuer steigt um 3/16, dies entspricht 18,75 Prozent. Die Krankenkassen erhöhen bereits die Beiträge, im Vorgriff auf eine Gesundheitsreform, deren endgültiger Inhalt wegen eines chaotischen Gesetz…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
