Die Gottähnlichkeit von OLG-Richtern
am 18.12.2005 von http://strafprozess.blogspot.com
Allein schon die feine treffende Überschrift des nachfolgenden Berichtes aus dem Saar-Echo hat mich bewogen, nicht damit locker zu lassen, immer wieder daran zu erinnern, dass ein Ermittlungsverfahren gegen OLG-Richter in Naumburg anhängig ist, und dass die Öffentlichkeit dafür sorgen sollte, dass dieses Verfahren nicht einschläft.
Ermittelt werden muss nämlich nichts mehr, der Sachbearbeiter muss nur den Mut haben, auszusprechen, ob er das Geschriebene nun für Rechtsbeugung hält oder nicht, das kann ja eigentlich so lange nicht dauern.
Die Staatsanwaltschaft Halle in Sachsen-Anhalt hat nach einem Medienbericht gegen drei Richter und eine Richterin des Oberlandesgerichts Naumburg ein förmliches Ermittlungsverfahren wegen Rechtsbeugung eingeleitet. In dem Rechtsstreit geht es um den in Deutschland lebenden Türken Kazim Görgülü, der seit Jahren um ein Umgangs- und Sorgerecht für seinen Sohn kämpft, wie das Nachrichtenmagazin ”Der Spiegel” am Samstag vorab meldete.
Der Junge war gleich nach seiner Geburt von der Mutter zur Adoption freigegeben worden. Als der nicht mit der Mutter verheiratete Vater davon erfuhr, kämpfte er um das Sorgerecht. Das Kind lebte aber längst bei Pflegeeltern in Sachsen-Anhalt. Die Familie will den Jungen seit langem adoptieren und wehrt sich gegen das Umgangsrecht des leiblichen Vaters. Die Pflegeeltern gewannen zunächst den Rechtsstreit. Dann verfügte aber der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg, dass dem leiblichen Vater auf jeden Fall das Umgangsrecht und auch das Sorgerecht zustünden.
Das Oberlandesgericht Naumburg sprach dem Vater Ende 2004 dennoch das Umgangsrecht ab und …
Was läuft schief beim OLG Naumburg?
RA-Blog / Der im sächsischen Krostitz lebende Kazim Görgülü kämpft seit sieben Jahren um das Sorgerecht für seinen Sohn, der bei Pflegeeltern in Sachsen-Anhalt lebt. Erfolg hat er dabei nur auf dem Papier, denn er hat es mit dem OLG Naumburg zu tun, wo…
Rechtsbeugung beim OLG Naumburg - und es dauert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Nicht nur der Spiegel berichtete vor fast elf Monaten: Die Staatsanwaltschaft Halle hat gegen drei Richter und eine Richterin des Oberlandesgerichts Naumburg ein förmliches Ermittlungsverfahren wegen Rechtsbeugung eingeleitet. In dem zugrunde li…
Vater erhält Besuchsrecht
Handakte WebLAWg / Nach der am Freitag verkündeten Entscheidung darf der Mann künftig seinen Sohn alle 14 Tage am Wochenende sehen. Das zuständige Jugendamt hatte gefordert, die Besuche zu verbieten, da der Junge in einen Loyalitätskonflikt zwischen dem leiblichen…
Verfahren wegen Verdacht der Rechtsbeugung beim OLG Naumburg dümpelt vor sich hin
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Nicht nur hier wurde berichtet, dass die Staatsanwaltschaft gegen drei Richter und eine Richterin des Oberlandesgerichts Naumburg ein förmliches Ermittlungsverfahren wegen Rechtsbeugung eingeleitet haben soll. Bereits im Juni 2005 soll das Bundesv…
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Staatsanwaltschaft Halle gegen OLG-Richter aus Naumburg
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Staatsanwaltschaft Halle soll gegen drei Richter und eine Richterin des Oberlandesgerichts Naumburg ein förmliches Ermittlungsverfahren wegen Rechtsbeugung eingeleitet haben. Im Juni soll deshalb das Bundesverfassungsgericht dem Naumburger OLG-…
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