Die GEZ und die geplatzte Hauptverhandlung
am 24.10.2005 von kanzlei-hoenig.info
Nach dem landläufigem Vorurteil sind es ja eigentlich immer die Verteidiger, die Gerichtsverhandlungen platzen lassen. Ich hatte aber jüngst einen Fall, da war die GEZ “schuld”, daß wir (beinahe) nicht verhandeln konnten.
In einer Bußgeldsache sollte der Mandant durch eine Video-Aufzeichnung “überführt” werden. Immerhin ging es für den Berufskraftfahrer um ein Fahrverbot. Es wurde vor ein kleines Amtsgericht in der Nähe von Wolfsburg geladen, Verteidiger und Betroffener sind aus Berlin angereist. Auch die Zeugen, drei Polizeibeamte, waren gekommen. Und ein Sachverständiger. Der Richter war auch da. Wer oder was fehlte? Der Videorekorder und das Fernsehgerät!
Zwei Tag zuvor war die nämlich GEZ beim Gericht erschienen (ohne Ladung). Und meinte, da werde ein Gerät zum Empfang bereit gehalten. …
VERSEHENER VERTEIDIGER
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