Die Geschichte eines Presserechtsstreits
am 01.11.2007 von Telemedicus
Seinen ganz persönlichen Gang durch die Ämter beschreibt der Buchautor Roman Grafe in der SZ. Der Journalist hatte in einem Buch über die Todesschüsse an der Berliner Mauer auch einen Beamten erwähnt, der heute hochrangiger Funktionär in der Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist - und wurde dafür abgemahnt.
An einem sonnigen Septembermorgen im Jahr 2005 bat mich die Postbotin, den Empfang eines Briefes zu bestätigen: Landgericht Berlin, lautete der Absender – was nun wohl die Postfrau von mir denkt, fragte ich mich und sagte Danke. Es war der Anfang eines Justiz-Albtraumes, der Beginn einer irrwitzigen Geschichte.
Der Artikel beschreibt, wie sich ausgehend von der Abmahnung ein Rechtsstreit entwickelt, der zum Politikum wird, und der erst mit …
Zeitgeschichtsforschung: Nur noch mit Rechtsanwalt
Archivalia (Archivrecht) / http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/842/139551/ Wie ein willfähriges Berliner Gericht die freie Meinungsäußerung mit einstweiligen Verfügungen strangulierte, bis es vom Kammergericht ausgebremst wurde, entnimmt man dem SZ-Artikel htt…
Abgebrüht oder unwissend, das ist hier die Frage
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Gleich am frühen Morgen springt mich eine Formulierung in einer Akte an, die bezeichnend ist für das Verständnis von Polizeibeamten zum Oberbegriff der Vernehmung:Der Beschuldigte verweigert die Aussage zur Sache, gibt aber in einem persönlichen…
Die unendliche Geschichte
Law, my Life and more / Es war einige Zeit verhältnismäßig ruhig. Heute dann ein neues Kapitel einer unendlichen Geschichte im Elbelaw . Nun ist von einem Jurabilis - "Freundeskreis" die Rede, der in der Meinung der betreffenden Person wohl Illumin…
Eine deutsche Karriere und ein Justiz-Albtraum
Handakte WebLAWg / Sven Hüber, Funktionär bei der Gewerkschaft der Polizei und ehemaliger Politoffizier der DDR-Grenztruppen, prozessiert wegen der Preisgabe seiner Vergangenheit in verschiedenen Medien. Autor Roman Grafe, dessen Buch im Zusammenhang mit der Causa ni…
ABMAHNUNG, DIE ERSTE
LawBlog / Der law blog hat die erste förmliche Abmahnung seiner Geschichte erhalten. Von einer bekannten Anwaltskanzlei, die sich durch den Link auf den Bericht einer Tageszeitung und indirekte Zitate hieraus in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt sieht.…
Vom Landgericht zum Bundesgerichtshof
Jurabilis / Bevor Neskovic im Herbst 2005 über die Brandenburger Landesliste der Linkspartei.PDS in den Bundestag einzog, war er Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe, ernannt aber erst anderthalb Jahre nach seiner – ersten – Wahl im Februar 2001. Si…
Landgericht Halle: Hoch aufgehängt, ganz tief beendet
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Sehr hoch wurde die Geschichte gehängt. Eine ganze JVA wurde durchsucht. Diverse Verfahren gegen Bedienstete und Gefangene wurden eingeleitet. Von mafiösen Strukturen in der JVA war die Rede, bandenmäßigen Verbrechen, Bildung einer Subkultur und…
Telekommunikation und Entwicklungshilfe
Telemedicus / Eine bewegende Geschichte. Und ein Beispiel dafür, wie Wirtschaftshilfe für ein Dritte-Welt-Land auch funktionieren kann. Technology Review erzählt die Geschichte von Alieu Conteh, der im krisengeschüttelten Kongo ein GSM-Netz aufbaute: Bei…
» sueddeutsche.de Vom DDR-Politoffizier zum Bundespolizisten Eine deutsche Karriere und ein Justiz-Albtraum - Deutschland
Vom DDR-Politoffizier zum Bundespolizisten Eine deutsche Karriere und ein Justiz-Albtraum,Sven Hüber, Funktionär bei der Gewerkschaft der Polizei und ehemaliger Politoffizier der DDR-Grenztruppen, prozessiert wegen der Preisgabe sei…
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