EuG: Kein Markenschutz für “Deutsche BKK”
MarkenBlog | 11. Februar 2010 — In der Rechtssache T‑289/08 Deutsche Betriebskrankenkasse (Deutsche BKK) gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, …
Die Gemeinschaftsmarke “Weisse Seiten”
Das Gericht in erster Instanz bestätigte die Entscheidung des HABM, was zur Folge hat, dass die genannte Marke für bestimmte Waren nicht eintragungsfähig ist. Zum Sachverhalt: Im Jahr 1996 meldete die Telefon & Buch Verlagsgesellschaft beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken Muster und Modelle) (HABM) das Wortzeichen ,”WEISSE SEITEN” als Gemeinschaftsmarke für verschiedene Waren an, darunter für [...]
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TOMORROW FOCUS AG klagt für ihre Gemeinschaftsmarke
MarkenBlog | 2. Mai 2006 — Die TOMORROW FOCUS AG hat in der Rechtssache (T-90/06) Klage beim Europäischen Gericht erster Instanz gegen das Harmonisierungs…
EuG: VOLVO vs. SOLVO
MarkenBlog | 4. Dezember 2009 — In der Rechtssache T‑434/07 hat sich die Volvo Trademark Holding AB vor dem Europäischen Gericht erster Instanz gegen die Wort-…
Habm Alicante: Gemeinschaftsmarken: Neue Gebührenverordung beim HABM in Alicante
BERLIN BLAWG | 7. Oktober 2005 — Gute Nachrichten für Markenanmelder kommen aus Spanien vom europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Eine Änd…
EuGH: ! ist keine Marke
MarkenBlog | 1. Oktober 2009 — Ein Ausrufezeichen kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden. Das hat das Europäische Gericht erster Instanz mit U…
EuG: Kein Markenschutz für “Golden Toast”
MarkenBlog | 19. Mai 2010 — In der Rechtssache T‑163/08 hat die Sechste Kammer des Europäischen Gerichts die Klage der Arbeitsgemeinschaft Golden Toast e. …
Henkels Waschmitteltablette kommt vor den EuGH
MarkenBlog | 11. Mai 2006 — Die Henkel KGaA hat in der Rechtssache C-144/06 P beim Europäischen Gerichtshof Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts Erst…
Harmonisierungsamt führt jetzt korrekte Amtsbezeichnung!
Markenserviceblog | 20. Mai 2009 — In den Empfangsbescheinigungen des HABM betitelte sich das Amt monatelang als Oharmonisierungsamt. Die tägliche Ansicht dieses …
EuG: Anheuser-Busch Inc. vs HABM
MarkenBlog | 15. Dezember 2005 — Der US-Braukonzern Anheuser-Busch, Inc. hat beim europäischen Gericht erster Instanz Klage gegen das Harmonisierungsamt für den…
500.000ste Gemeinschaftsmarke - da ist sie!
MarkenBlog | 3. Dezember 2008 — 500 000ste Gemeinschaftsmarke bekannt gegeben Die bei dem HABM 500 000ste eingetragene Gemeinschaftsmarke geht an eine it…
