Die Gemeinschaftsmarke “Weisse Seiten”
am 17.03.2006 von http://www.recht-blog.com
Das Gericht in erster Instanz bestätigte die Entscheidung des HABM, was zur Folge hat, dass die genannte Marke für bestimmte Waren nicht eintragungsfähig ist.
Zum Sachverhalt:
Im Jahr 1996 meldete die Telefon & Buch Verlagsgesellschaft beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken Muster und Modelle) (HABM) das Wortzeichen ,”WEISSE SEITEN” als Gemeinschaftsmarke für verschiedene Waren an, darunter für [...]
Gemeinschaftsmarke “WEISSE SEITEN”
MarkenBlog / Das Rechtblog informiert über die Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-322/03 Telefon & Buch Verlagsgesellschaft mbH / HABM. DAS GERICHT BESTÄTIGT DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM, DIE GEMEINSCHAFTSWORTMARKE …
EuG: Anheuser-Busch Inc. vs HABM
MarkenBlog / Der US-Braukonzern Anheuser-Busch, Inc. hat beim europäischen Gericht erster Instanz Klage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingereicht (Rechtssache T-366/05). Die Klage richtet sich gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des…
HABM: Marke Hotel.de für den Internet-Bereich nicht eintragungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), das u.a. für die Eintragung von EU-Marken zuständig ist, hat in einem aktuellen Beschluss (Entscheidung v. 13.09.2006 - R 631/2006-4) entschieden, dass die Marke hotel.de für den Bereich des Inte…
TOMORROW FOCUS AG klagt für ihre Gemeinschaftsmarke
MarkenBlog / Die TOMORROW FOCUS AG hat in der Rechtssache (T-90/06) Klage beim Europäischen Gericht erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingereicht. TOMORROW FOCUS hatte die Wortmarke “Tomorrow Focus” für Waren und Die…
Adler Modemärkte GmbH vs HABM
MarkenBlog / Die Adler Modemärkte GmbH klagt vor dem Europäischen Gericht Erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt. Unter der Anmeldenummer 1595909 hatte Adler die Wortmarke “Eagle” als Gemeinschaftmarke zur Anmeldung gebr…
Gemeinschaftsmarken: Neue Gebührenverordung beim HABM in Alicante
BERLIN BLAWG / Gute Nachrichten für Markenanmelder kommen aus Spanien vom europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Eine Änderung der Gebührenverordnung bewirkt voraussichtlich schon ab November, dass die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke k…
EuG: Klage um Gemeinschaftsmarke Bocksbeutel
MarkenBlog / Der Fränkische Weinbauverband e.V. mit Sitz in Würzburg hat beim Europäischen Gericht erster Instanz Klage (Rechtssache T-180/06) gegen einen Beschluss des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt eingereicht. Der Fränkische Weinbauverband e.V…
Cloppenburg ist eintragungsfähig
MarkenBlog / das hat das Europäische Gericht Erster Instanz im Verfahren um die Klage der Peek & Cloppenburg KG gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM entschieden. (AZ: T‑379/03) 1 Am 24. Oktober 2000 meldete die Klägerin nach der V…
TRAVATAN und TRIVASTAN sind verwechslungsfähig
MarkenBlog / Bezüglich der Klage (T-130/03) der Alcon Inc. aus der Schweiz gegen die Entscheidung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt die Anmeldung der Gemeinschaftsmarke TRAVATAN wegen relativer Schutzhindernisse zurückzuweisen, ist heute das Urteil…
HABM: Statistiken
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat seine aktuellen Gemeinschaftsmarkenstatistiken veröffentlicht. Zu den Statistiken (39 Seiten im PDF-Format)…
B&O klagt für seine 3D-Marke
MarkenBlog / Der dänische HIFI-Hersteller Bang & Olufsen klagt vor dem Europäischen gericht erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt. (Rechtssache T-460/05) B&O hatte die nachfolgende dreidimensionale Marke in Form eines wie…
HABM Jahresbericht
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seinen Jahresbericht 2006 (28 Seiten PDF-Format) veröffentlicht. 2006 war in der Anzahl der beim HABM eingereichten Gemeinschaftsmarkenanmeldungen eine Steigerung um fast 20 %, zu verzeichnen, was z…
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