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Die Geister, die man rief

am 20.03.2008 von Jurabilis

Stoßstange an Stoßstange seien die Wagen der Ermittler auf der Autobahn verfolgt worden. „Da hat sich keiner mehr an die Verkehrsregeln gehalten“Was sich anhört wie eine Klagebegründung auf ihrem Weg nach Karlsruhe oder Straßburg aus dem Hause von Hannover, ist tatsächlich eine Äußerung aus der Bochumer Staatsanwaltschaft gegenüber der FAZ und eine Klage darüber, welchen Presse-Sturm der Fall Zumwinkel ausgelöst habe.
Den Vorwurf, die Medien vorab informiert zu haben, weist die Behörde strikt von sich. Dies habe vielmehr fast zu einer Absage weiterer Hausdurchsuchungen geführt. Die Konsequenzen der Einbeziehung der Medien sei also für die Ermittler alles andere als vorteilhaft:
„Aber man muss sich nur mal fragen, wem es genützt hat. Uns nutzt es definitiv nicht. Nun, dem ehemaligen Postchef, der sich angesichts der Vorverurteilung über Begriffe wie Unschuldsvermutung mittlerweile seinen Teil wird denken können, vermutlich auch nicht.
Colorandi causa soll Folgendes nicht vorenthalten werden:
In einem Fall von Subventionsbetrug stritt …

Zumwinkel nun auch der Untreue verdächtig

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Bochumer Staatsanwaltschaft soll das Ermittlungsverfahren gegen den früheren Vorstandsvorsitzenden der Post, Klaus Zumwinkel, ausgeweitet haben. Die «Süddeutsche Zeitung» (Mittwochausgabe) berichtete vorab unter Berufung auf Ermittlerkreise,…

Verflechtungen

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Yussuf U.

Jurabilis / In Berlin gibt es zur Zeit leider kaum einen Tag, der ohne eine Meldung über eine Gewalttat im öffentlichen Raum auskommt. Wegen des BVG-Streiks verlagert sich im Moment das Geschehen von den U-Bahnhöfen auf die Radwege und Taxistände. Im j…

Plate: Das gesamte examensrelevante Zivilrecht

Jurakopf / Bei mir im Jurakopf-Blog ist es bereits ein gefügelter Begriff, “der Plate”. Geschrieben habe ich es schon mehrfach, besprochen selbst habe ich ihn noch nie. Das hole ich jetzt in der gebotenen Kürze nach. Der Plate bietet sich mit dem…

S-t-o-ß-stangen

LawBlog / In Solingen hat ein Autofahrer vergeblich versucht, zwei Polizeibeamte zu belehren. Die boten ihm ein Verwarnungsgeld an, weil er beim Einparken die Stoßstange eines anderen Fahrzeugs beschädigt hatte. Dafür seien Stoßstangen doch da, beharrte de…

Billige Mietkassetten

LawBlog / Der bayerische Gesetzentwurf zum Verbot von Killerspielen soll weitreichende Einschränkungen mit sich bringen. Auf eine eher merkwürdige weist Spiegel online hin: Der Verleih von Pornofilmen wäre in Videotheken künftig untersagt - auch an Erwachs…

Vollsperrung

MCNeubert lawblog / Heute habe ich gefühlte 3 Stunden (45 Min.) wegen eines Unfalls kurz vor einer Vollsperrung auf der A4 zwischen Nossen und Siebelehen gewartet und dabei interessante Beobachtungen gemacht. Zunächst lief der Verkehr zäh weiter.  Nachdem die Polize…

Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Koblenz zu Lichtenstein und Zumwinkel: Verletzung der Unschuldsvermutung, Vorverurteilung sowie Prozessführung über die Medien

Rechtblog / In den letzten Tagen wurde viel über den Fall Zumwinkel in der Presse berichtet. Von den “neuen assozialen” bis zu Vorschlägen in Zukunft Einkommen mit einem Steuersatz von 80% zu belegen, reichen die Vorschläge der Politiker und mora…

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Alexander Hartmann

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