Die Geister die ich rief
am 21.09.2005 von http://www.jurabilis.de
Stefan Dietrich erinnert sich in einem lesenswerten Leitartikel in der faz:
Köhler hätte zum Beispiel sagen können: Trotz einer Reihe von Wahlniederlagen der SPD in den Ländern hat mich gerade der Verlauf der Vertrauensabstimmung davon überzeugt, daß der Bundeskanzler im Bundestag weiterhin über eine verläßliche Mehrheit verfügt und sich des Rückhalts seiner Fraktion erfreut. Ich kann daher seiner Bitte, den Bundestag vorzeitig aufzulösen, nicht entsprechen. Sollte er sich nicht in der Lage sehen, seine Reformpolitik fortzusetzen, möge er den Weg frei machen für die Neuwahl des Bundeskanzlers....Zwei Monate später steht das Land zwar immer noch vor denselben gewaltigen Aufgaben, die Köhler in acht dramatisch kurzen Sätzen umrissen hat, doch die Aussichten, eine Regierung zu bekommen, die sie bewältigen könnte, sind schlechter denn je.Dieses Ergebnis hat sich Köhler gewiß nicht gewünscht. Doch fatal war schon, daß er sich bei seiner Entscheidung überhaupt von Wünschen leiten ließ. Bei allem Bemühen, keinen Fußbreit vom verfassungsrechtlich sicheren Boden abzuweichen, war unverkennbar, daß er Schröders Neuwahlantrag für ein Geschenk des Himmels an die Partei seines Herzens (die CDU) hielt. Diejenigen, die mit verve …
IDEEN UND IHRE UMSETZUNG
LawBlog / So einfach ist das alles nicht: Grundgesetz Artikel 67 (1) Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Mißtrauen nur dadurch aussprechen, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bun…
Elefantenrunde: Schröder im Wortlaut
Jurabilis / Brender (ZDF-Chefredakteur): Herr, Bundeskanzler, ... Schröder (Bundeskanzler 1998-2005): Wie sie mich schon ansprechen. B: Sind Sie jetzt schon zurückgetreten? S: Nein, überhaupt nicht. B: Also noch einmal, Herr Bundeskanzler, das sind Sie ja no…
Jetzt kann man den Untersuchungsausschuss ja beenden… oder doch nicht?
staatsrecht.info / Kurz nachdem sich 148 Bundestagsabgeordnete nicht entscheiden konnten, ob sie Gerhard Schröder als Bundeskanzler noch vertrauen, hat das Bundesverfassungsgericht die Begründung für seine Entscheidung zum Abbruch der Beratungen des Visa-Untersuchu…
Wahlen 2005
Handakte WebLAWg / Der Verfassungsstreit um die Bundestagswahl am 18. September beschäftigt heute (Dienstag) das höchste deutsche Gericht. Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über die Organklagen der Abgeordneten Jelena Hoffmann (SPD) und Werner Schulz (Grüne).…
Bundestag aufgelöst - oder doch nicht?
staatsrecht.info / Bundespräsident Köhler hat heute abend seine Entscheidung verkündet, den Bundestag aufzulösen. Damit ist der Weg für Neuwahlen am 18. September frei. Man kann nun gespannt sein, ob und wie das Bundesverfassungsgericht die Klagen gegen die verf…
Grüne sagen Schwan Unterstützung gegen Köhler zu
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Grünen im Bundestag haben der SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, Gesine Schwan, ihre Unterstützung gegen Amtsinhaber Horst Köhler zugesagt. Fraktionsvize Jürgen Trittin sagte am Sa…
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