Die Gefahr aus dem Register

Unter der Schlagzeile “Panne im Patentamt” berichtet Bild.de über die Veröffentlichung eines neuen Fahrzeugdesigns.

Amtlicher Frühstart! Der neue Kia Sportage sollte eigentlich erst auf dem Genfer Salon 2010 enthüllt werden – Fotos aus den Akten des Europäischen Patentamts zeigen ihn aber schon jetzt.

Unter der Nummer 001652744-0001 findet man das am 28.12.20009 angemeldete Geschmacksmuster der Kia Motors Corporation in der Geschmacksmusterdatenbank des HABM.

(Quelle: HABM)

Ob jetzt ein Fehler im Amt oder seitens des der Anmelderin bei der Anmeldung unterlaufen ist, lässt sich kurzfristig wohl nicht klären. Grundsätzlich bietet das Geschmacksmuster jedoch die Möglichkeit der Aufschiebung der Bekanntmachung, um derartige vorzeitige Veröffentlichungen zu verhindern.

EINGETRAGEN UND TEILWEISE BEKANNT GEMACHT (Teil A.2 des Blattes für Gemeinschaftsgeschmacksmuster)

Ein Geschmacksmuster wechselt in diesen Verfahrensstand, wenn es in das Register der eingetragen…