Die Gaunerzinken sind zurück
am 03.12.2007 von http://strafprozess.blogspot.comPlötzlich waren sie da. Kreise, Kreuze, Pfeile, auch römische Zahlen und Figuren, die aussahen wie Muscheln oder Sterne. Mit blauer Farbe auf Pflastersteine, an Geschäfte und Weihnachtsmarktbuden auf dem Liebfrauenberg gemalt. Niemand weiß so recht, was es mit diesen Zeichen auf sich hat. Zwei Frauen sollen sie aufgemalt haben. Ein Passant hatte zufällig beobachtet, wie eine von ihnen mit Farbe und Pinsel gezielt unterschiedliche Stellen kennzeichnete, während die andere Schmiere stand.Nun vermutet die Polizei, dass es sich um Gaunerzinken handelt - jene Zeichen, die schon seit Jahrhunderten von Einbrecherbanden oder Vagabunden genutzt werden, um anderen Spitzbuben mitzuteilen, dass in einem Gebäude entweder viel oder gar nichts …
Österreich: Markenschutz für Farben
MarkenBlog / Rot hat für Werkzeugkoffer zu wenig Kennzeichnungskraft Immer wieder versuchen Unternehmen, Farben als Marken für Dienstleistungen oder Waren zu Werbezwecken schützen zu lassen. Da es aber nur wenige für das Publikum unterscheidbare Farben gibt…
Neue Verkehrszeichen und Bußgeldtatbestände
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Die Straßenverkehrsordnung beschert uns zwei neue Verkehrsschilder: Zeichen 327 - TunnelDas Zeichen steht an jeder Tunneleinfahrt. Beim Durchfahren des Tunnels ist Abblendlicht zu benutzen. Das Wenden im Tunnel ist verboten. Im Falle e…
Euro Telekom
muepe.de | weblog peter müller / MarkenG § 15 Das Halten eines Domain-Namens durch eine juristische Person des Handelsrechts stellt nicht schon deshalb eine Zeichenbenutzung dar, weil die juristische Person stets im geschäftlichen Verkehr handelt. MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2,…
BGH: Euro Telekom - Das Halten eines Domain-Namens durch eine juristische Person des Handelsrechts stellt nicht schon deshalb eine Zeichenbenutzung dar, weil die juristische Person stets im geschäftlichen Verkehr handelt.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Das Halten eines Domain-Namens durch eine juristische Person des Handelsrechts stellt nicht schon deshalb eine Zeichenbenutzung dar, weil die juristische Person stets im geschäftlichen Verkehr handelt. <br><br> 2. Der Erfahrungssat…
MS Word - Hochgestellte Zeichen schreiben
Weblawg.de / Aha, es geht also doch, bei MS Word mehr Zahlen als 1, 2 und 3 mit derTaste „Alt GR“ und Buchstaben bzw. alle weiteren erdenklichen anderenZeichen hochzustellen. :-) Und so funktioniert es: Durch dieTastenkombination „Strg“ und „+“ wird…
BGH: Euro Telekom
MarkenBlog / I ZR 137/04 MarkenG § 15 Das Halten eines Domain-Namens durch eine juristische Person des Handelsrechts stellt nicht schon deshalb eine Zeichenbenutzung dar, weil die juristische Person stets im geschäftlichen Verkehr handelt. MarkenG § 14 Abs…
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