Die fünfte Novelle zur Änderung der Verpackungsverordnung - Was sich für Internethändler ändert!
am 11.01.2008 von IT-Recht Kanzlei - Nachrichten
Internethändlern hat die Verpackungsverordnung in der Vergangenheit
bereits die ein oder andere Schweißperle auf die Stirn getrieben.
Unklar war vielen, ob sie auf ihrer Homepage auf die
Verpackungsverordnung bzw. die Möglichkeit der Rückgabe von
Verpackungen hinweisen müssen, um der Gefahr einer Abmahnung zu
entgehen. Diese und andere Fragen hat die IT-Recht Kanzlei bereits im
Oktober beantwortet. Nun ist die sog. fünfte
Novelle zur Verpackungsverordnung vom Gesetzgeber verabschiedet worden.
Die IT-Recht Kanzlei informiert Sie über die wichtigsten Änderungen,
insbesondere für Internethändler.
Frage Nr. 1: Was ändert sich für mich als Internethändler mit der Novelle der Verpackungsverordnung?Die Änderungen, die die Novelle vorsieht, betreffen insbesondere Internethändler. So entfällt zwar einerseits die Pflicht für Internethändler, auf der Homepage auf die Rückgabemöglichkeit von Verpackungen hinzuweisen, so dass ein Fehlen dieses Hinweises nicht mehr abgemahnt werden kann. Andererseits muss der Internethändler nun sicherstellen, dass tatsächlich alle Verpackungen, die er an seine Kunden versendet, bei einem Entsorger registriert sind, also mit einem entsprechenden Zeichen versehen sind. Verschickt ein Internethändler tatsächlich nur Verpackungen, die von Haus aus (beispielsweise vom Hersteller oder vom Großhändler) bereits registriert sind, so muss er sich um nichts mehr kümmern. Falls ein Internethändler jedoch Verpackungen (auch Füllmaterial, Kartons etc.) versendet, die nicht registriert sind, so bleibt ihm nur die Möglichkeit, sich selbst bei einem Entsorger anzumelden. Die neue Verpackungsverordnung möchte damit Lücken im Entsorgungssystem schließen, die dadurch entstanden sind, dass sich viele Hersteller und Vertreiber (Händler) in der Vergangenheit keinem flächendeckenden Entsorgungssystem angeschlossen haben, sich aber auch nicht selbst um die Rücknahme von Verpackungen gekümmert haben. So fielen viele Verpackungen an, für die …
Neue Verpackungsverordnung kommt zum 01.01.2009
LBR-Blog / Zum 01.01.2009 wird die Novelle zur Verpackungsverordnung in Kraft treten.Nachdem es im Netz bereits einigen Wirbel zur bestehenden Verpackungsverordnung gab und viele Mandanten, die im Versandhandel tätig sind, mit diesbezüglichen Fragen an uns he…
Unberechtigte Panik um die neue Verpackungsverordnung
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Das Bundeskabinett hat am 31.01.2008 kleinere Änderungen zum bisherigen Gesetzesentwurf der fünften Novelle der Verpackungsverordnung vorgenommen, die die bisher vorgesehene Fassung aber nicht im Kern betreffen. Während immer noch n…
Die neue Verpackungsverordnung kommt zum 1.1.2009
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Es ist eines der am heißesten diskutierten Themen unter den Internetversandhändlern und damit auch ein Dauerthema bei der IT-Recht Kanzlei: die Verpackungsverordnung. Zum 1.1.2009 tritt nun die fünfte Novelle der Verpackungsverordnung…
5. Novelle der Verpackungsverordnung verkündet
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Am 04.04.2008 ist die 5. Novelle zur Verpackungsverordnung im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Sie tritt im Wesentlichen aber erst zum 01.01.2009 in Kraft. Zukünftig sind gemäß § 6 Abs. 1 der Verpackungsverordnung grundsätzlich alle Verpacku…
Vereine aufgepasst: Verpackungsverordnung gilt nicht nur für eBay-Verkäufer
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Die Pflicht, sich um die Entsorgung von verwendeten Verpackungen zu kümmern, betrifft alle, die Waren gewerblich an den Endverbraucher verschicken. Das ist zum Beispiel auch bei Vereinen der Fall, die Bekleidung, Bücher oder Abzeichen…
Verpackungsverordnung: Die große FAQ-Sammlung zur neuen Verpackungsverordnung
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / In den letzten Tagen sind bei der IT-Recht Kanzlei regelrecht die Leitungen heiß gelaufen. Viele interessierte Online-Händler haben sich an uns gewendet und wollten allerlei zur neue Fassung der Verpackungsverordnung wisse, die am 1.1.…
Interseroh und IT-Recht Kanzlei informieren über die neue Verpackungsverordnung
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Die Verpackungsverordnung wurde erst kürzlich novelliert und deren Neuerungen betrifft so gut wie alle Onlinehändler in Deutschland. Aus diesem Grund hat die IT-Recht Kanzlei, in Zusammenarbeit mit der Interseroh AG, den vorliegenden B…
Die neue Verpackungsordnung kommt!
Handakte WebLAWg / Durch die Novellierung der Verpackungsverordnung, die ab dem 01.01.2009 in Kraft tritt, kommen auf Online-Händler einige Neuerungen im Umgang mit Verpackungsabfällen zu. Die noch geltende Verpackungsverordnung sieht für Online-Händler eine grunds…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
