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Die freie Presse, das bin ich

am 26.07.2008 von http://log.handakte.de/

Wer in Frankreich über den Präsidenten und dessen Politik berichtet, muss sich warm anziehen.
Wie kein Staatschef vor ihm versucht Nicolas Sarkozy, die Medien des Landes auf Linie zu bringen. Das gilt für die gedruckte Presse ebenso wie für die Radio- und TV-Sender. …

§§ 32 a, 32 b GmbHG

chris.blog » Jura / Ich liebe das Privatrecht. Wirklich, das tu ich! Aber wo Licht ist, da fällt auch Schatten. Und der Schatten des Privatrechts hat einen Namen: Gesellschaftsrecht. Na gut, das Recht der Personengesellschaften ist erträglich. Aber GmbH-Recht, also ne…

Social Community und Datenschutz

LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…

Entführung des Supertankers “Sirius Star”

Handakte WebLAWg / Der ägyptische Militärexperte Muhammad Kadry findet starke Worte um das Treiben der Piraten vor Afrikas Küsten zu beschreiben. “Die Kaperung des saudischen Supertankers Sirius Star ist der 11. September der See,” sagt er. Bisher habe m…

Nachhaltig angelegt

LawBlog / Eigentlich war ich der Meinung, vor einiger Zeit rechtzeitig aus Aktien raus zu sein. Vielleicht hätte ich auch an die private Rentenversicherung denken sollen. Die habe ich 2005 abgeschlossen, weil mich der Kundenberater meiner Bank belatschert hat…

Entlastung eines Vereinsvorstands

chris.blog » Jura / Es ist ziemlich lange her, dass ich ein Pfandfinder war. Ich habe es immerhin bis zum Rudelführer geschafft und wäre, wenn ich nicht ausgestiegen wäre, wohl sogar Truppführer geworden. Eine tolle Karriere! Nun ist ein ordentlicher deutscher Pfand…

Richterlicher Sarkasmus

kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…

Sarah Palin kümmert sich um den Truthahn

medien-gerecht / Mit dem 4. November hatte ich ja schon befürchtet, dass es um meine beiden Lieblingspolitikerinnen ruhig würde. Doch auch zurück im fernen Alaska ist Sarah Palin nichts zu peinlich. Nachdem sie ihrer traditionellen Aufgabe als Governor…

Rechtsstreit an Deck

Handakte WebLAWg / Der Umgang mit Piraten ist juristisch diffizil. Ein entscheidender Punkt: Auf einem Schiff gilt die Rechtsordnung des Landes, in dem es gemeldet ist. (…) Quelle: fr-online vom 22.11.2008 Dazu auch:…

Mündliche Verhandlung in Sachen „Reform der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen“

BVerfG / Pressemitteilung vom 21.11.2008…

Links 308

LawBlog / Polizei Berlin: Besser zupacken mit nicht erlaubten Quarzhandschuhen ElRep goes Fernsehen Gericht: Verein muss keine Rundfunkgebühr für PC zahlen DSL für alle bleibt vorerst ein Traum “Der Schutz der Bürgerrechte darf nicht nur eine Angeleg…

Justizminister kippt um

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…

Löschungen nach Widerspruch (46/2008)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 02 224 Nizzaklasse: 42 302 59 396 Bellavé Nizzaklassen: 03, 16 303 00 039 electronic…

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