Die Fichte im Recht
am 25.04.2007 von Juristisches und Sonstiges
Bis jetzt hat sich unsere in loser Folge erscheinende Naturkundeserie ja nur auf die Fauna bezogen.
Eine aktuelle Entscheidung des OGH ermuntert jetzt aber dazu auch die Flora einzubeziehen.
Sie kommt zu ihrem Recht: Die gemeine Fichte
Allerdings nicht nur eine, sondern 55 Stück mit einer durchschnittlichen Höhe von 22 Metern.
Wie diese Fichten in eine Entscheidung des OGH kommen?
Nun: Seit 1.7.2004 sieht der neue Abs. 3 des § 364 ABGB vor, dass der Grundstückseigentümer einem Nachbarn die von
dessen Bäumen oder anderen Pflanzen ausgehenden Einwirkungen durch den Entzug von Licht oder Luft insoweit untersagen [kann], als diese das Maß des Abs. 2 überschreiten und zu einer unzumutbaren Beeinträchtigung der Benutzung des Grundstücks führen.Und in seiner ersten subtanziellen Entscheidung zu dieser neuen Gestzesbestimmung hatte der OGH zu entscheiden, ob das hier der Fall war.
Die Entscheidung (8 Ob 99/06a) ist vor allem auch wegen der Sachverhaltsfeststellungen lesenswert.
Das Gericht hat detaillierte Feststellungen darüber getroffen, an welchen Tagen der Lichteinfall wie beeinträchigt …
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