Die Farbe Gelb
am 17.04.2005 von Handakte WebLAWgDas BPatG (Urt. v. 26.01.2005 - Az.: 32 W (pat) 353/03) hatte darüber zu entscheiden, ob die Farbe Gelb als Marke schutzfähig ist. In dem konkreten Fall hat es dies verneint, weil es sich um eine konturlose Farbmarke …
BPatG: Die Farbe Gelb als Marke?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BPatG (Urt. v. 26.01.2005 - Az.: 32 W (pat) 353/03) hatte darüber zu entscheiden, ob die Farbe Gelb als Marke schutzfähig ist.In dem konkreten Fall hat es dies verneint, weil es sich um eine konturlose Farbmarke handle, die weder einen bestimmt…
BPatG: Farbmarke Rot
MarkenBlog / 29 W (pat) 57/07 Leitsatz: Farbmarke Rot Wird eine abstrakte Farbe in Verbindung mit den beanspruchten Waren über einen längeren Zeitraum in der Weise verwendet, dass zwischen Farbe und Ware einerseits und Farbe und Hersteller andererseits ein …
BPatG: Telekanzlei nicht eintragungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BPatG (Beschl. v. 07.08.2002 - Az.: 25 W (pat) 138/01) hatte darüber zu urteilen, ob der Begriff Telekanzlei als Marke für die Bereiche Rechtsberatung und -vertretung, Ausbildung eintragungsfähig ist.Gemäß § 8 MarkenG muss eine Marke grunds…
Telekanzlei als Marke beim DPMA nicht eintragungsfähig
DPMS INFO / Bei Dr. Bahr ist über einen Beschluss (07.08.2002 - Az.: 25 W (pat) 138/01) des Bundespatentgerichtes (BPatG ) zu lesen, dass der Begriff Telekanzlei als Marke für die Bereiche Rechtsberatung und -vertretung, Ausbildung nicht eintragungsfähig ist.…
BPatG, 29 W (pat) 57/07 - Farbmarke Rot
ipweblog.de / Mit der Entscheidung BPatG, Entscheidung v. 5. Dezember 2007 - 29 W (pat) 57/07 - Farbmarke Rot hat der 29. Senat des Bundespatentgerichts die abstrakte Farbmarke Rot (Pantone Red 032 C) für Bücher, nämlich Textausgaben von Gesetzen als verkehrsdu…
BPatG: Anforderungen an Eintragung einer Farbmarke
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In der letzten Zeit werden zunehmend auch Farbmarken als Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt und eingetragen. Somit ist es wenig verwunderlich, dass auch in diesem Bereich die Rechtsstreitigkeiten zunehmen. Vgl. z.B. zu der Frage, o…
BPat: konturlose Farbmarke
MarkenBlog / Das Bundespatentgericht hat in der Rechtssache 27 W (pat) 233/04 die Beschwerde der Markenanmelderin einer konturlosen Farbmarke gegen die Ablehnung der Eintragung seitens des Deutschen Patent- und Markenamtes zurückgewiesen. Unter dem Aktenzeiche…
BPatG: Farbmarke oder farbige Bildmarke
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 29 W (pat) 27/06 hatte sich der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen den ablehnenden Bescheid des Deutschen Patent- und Markenamtes bezüglich der Markenanmeldung 305 48 819.8 zu…
Sonntagsfrage (16.09.2005)
muepe.de | weblog peter müller / Emnid: SPD 33,5, Union 42,0, Grüne 7,0, FDP 6,5, LP 8,0; Sitze schwarz/gelb: 301 Forsa: SPD 35,0, Union 42,0, Grüne 7,0, FDP 6,0, LP 7,0; Sitze schwarz/gelb: 298 Forschungsgruppe Wahlen: SPD 34,0, Union 41,0, Grüne 7,0, FDP 7,0, LP 8,0; Sitze schw…
BGH: Vorbericht zur Marke “Post”
MarkenBlog / Regelmäßig entscheidet der erste Zivilsenat des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) wichtige Fragen aus dem Bereich des Geistigen Eigentums. Markenbusiness informiert über die anstehenden Entscheidungen der höchsten Instanz in Zivilsachen. Gleich…
Kein POST-Monopol
muepe.de | weblog peter müller / Die Deutsche Post AG kann Mitbewerbern nicht untersagen, die Bezeichnung POST zu verwenden, soweit sich die Wettbewerber durch Zusätze von dem in Alleinstellung benutzten Markenwort POST abgrenzen und nicht durch eine Anlehnung an weitere Kennzeiche…
Abmahnung Branchenbuch in Gelb
MarkenBlog / Das Berlin Blawg berichtet über eine über eine Abmahnung der Deutsche Telekom Medien GmbH (DeTeMedien) wegen der Verwendung des Begriffes Branchenbuch und eines gelblichen Farbtons auf seiner Webseite. In dem Kontext: Mit Googelb gegen die Gelben…
» 2005_04_06
» Kanzlei Dr. Bahr, Hamburg - Recht der Neuen Medien, Gewerblicher Rechtsschutz, Gewinn- und Glücksspielrecht, Wirtschaftsrecht
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