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Die Experten des BKA

am 02.10.2007 von Die herrschende Meinung

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble sagt in einen Interview des Deutschlandfunk zur Online-Durchsuchung:[...] wenn die [BKA, Bundesstaatsanwaltschaft etc.pp.] alle sagen, [...], wir brauchen in Ausnahmefällen diese Möglichkeit, dann finde ich, sollten sich nicht Politiker und vielleicht auch nicht Journalisten gewissermaßen zu größeren Experten machen [...].Wenn man sich die Internetseite des BKA anschaut, sieht man aber, dass auf jeden Fall beim BKA keine Experten in Sachen Internet vorhanden sind. Denn …

Wiefelspütz schreibt ein Buch über Online-Durchsuchung

RA-Blog / Dr. Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und renitenter Träger einer Spottfrisur, bei Abgeordnetenwatch auf die Frage, wie er seine Zustimmung zur Online-Durchsuchung begründet, wo doch Sicherheitsexperten…

Die Stunde der Experten

strafprozess / Nach dem Geplärre der Politiker und der selbsternannten Experten, schickt der Bundesrat in Sachen Roschacher / GPK-Bericht Experten ans Werk, die aufgrund der Akten und Fakten handeln werden. Georg Müller (Medienmitteilung): Der Bundesrat hat gemÅ

Usbekistan

Handakte WebLAWg / Der Expertendienst ist ein kostenloses Serviceangebot, das Journalisten zweigleisig nutzen können: Einerseits rufen Journalisten in der Kommunikations- und Informationsstelle an und fragen nach wissenschaftlichen Experten zu einem bestimmten Thema.…

WibaS, das BKA und die Rechtmäßigkeit...

Schnüffelblog / Heise online zitiert Schäuble:Ich mache den Menschen gar keine Angst.Das kann man mit guten Argumenten auch durchaus anders sehen. Mir macht er mit seinen Forderungen Angst - und ich bin mir sicher, dass ich ein Mensch bin.Das BKA und sein Chef seie…

Blog vom Beck-Verlag

Blawg von David Vasella / Der Beck-Verlag betreibt einen eigenen Blog zu Neuerungen im deutschen Recht, zur Zeit noch in einer Beta-Variante.Der Beck-Verlag dazu:Beim beck-blog handelt es sich, dem Stil des Verlags C.H. Beck entsprechend, um einen hochwertigen Experten-Blog â…

Der Bock lädt die Gärtner ein

RA J. Melchior, Wismar / Die Netzeitung berichtet: Schäuble plant Datengipfel Wenn ein Thema die Öffentlichkeit bewegt, dann beruft die Regierung gerne ein Spitzengespräch ein. Im Fall des Missbrauchs von Kundendaten soll aber nicht nur geredet werden, auch…

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