Die Europarechtswidgrigkeit des AGG
am 06.08.2006 von http://www.arbeitsrechtblog.deEinerseits ist es ja sehr schön: Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz hat mittlerweile alle parlamentarischen Hürden genommen und hängt - Stand: 6.8.2006 - nur noch an der fehlenden Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten. Das ist zwar auch ein Skandal, um den soll es hier aber nicht gehen.Wir wollen einmal die Frage betrachten, inwieweit das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz in der parlamentarisch beschlossenen Form mit dem Europarecht …
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG): Inhalt im ersten Überblick
arbeitsrechtblog / Dieser Überblick basiert auf dem mir seit 6.5. aus dem Bundesministerium der Justiz vorliegenden Entwurf. Es ist möglich, dass der in den nächsten Tagen öffentlich vorgestellte Entwurf noch Abweichungen enthält. Ich werde diese dann umgehend ei…
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz auf der langen Bank
Lichtenrader Notizen / Ob es an der frühen Beschlussunfähigkeit des Bundestages am 19.05.2006 lag, oder ob der Gesetzentwurf des AGG entgegen den Erwartungen kurzfristig von der Tagesordnung genommen wurde, weiß ich nicht. Der Kollege Wüst hat jedenfalls schon darauf …
juratrain.de - Seminarangebot zum AGG
arbeitsrechtblog / juratrain.de hat das Seminarangebot zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz konzipiert. Darunter sind Seminare für Betriebs- und Personalräte und ein Train-the-Trainer-Seminar für Arbeitgeber (-> § 12 des AGG-Entwurfes). Tipp: Es bietet sich …
Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz
Handakte WebLAWg / Das neue Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz - AGG (früher: Antidiskriminierungsgesetz) bringt für Arbeitgeber neue Aufgaben und Herausforderungen. Das neue Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz - AGG (früher: Antidiskriminierungsgesetz) hat u.a. folg…
ES ist da: 15 Uhr 59 - AGG-Abstimmung
arbeitsrechtblog / Um 15.59 Uhr ist im Deutschen Bundestag über das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) abgestimmt worden. Offizielle Meldung des Deutschen Bundestages …
Vorgeschmack auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
ElbeBlawg / So könnte es bald auch in Deutschland passieren: Die Besitzerin eines Frisörsalons in Westfrankreich ist wegen Diskriminierung bei der Einstellung zu 3000 Euro Strafe verurteilt worden. Ein Gericht in Nantes sprach die Frau gestern schuldig…
AGG: Jetzt kommts wirklich...
arbeitsrechtblog / Eilmeldung: Bundespräsident Köhler hat jetzt (endlich) nach zweiwöchiger Prüfung das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz unterzeichnet und ausgefertigt. Die reichlich ausgiebige Prüfung durch den Bundespräsidenten lag selbst hart an der Grenze d…
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz in der Modebranche
Textil, Mode & Recht / Eine Bewerberin, die sich bei einer Textilfirma mehrfach beworben hatte und jeweils abgelehnt wurde, klagte auf € 55.000,00 Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen angeblicher Diskriminierung aufgrund Ihre Alters (53 Jahre) und ihrer italienis…
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) durch Bundespräsident unterzeichnet
JuracityBlog / Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, hat Horst Köhler das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz unterzeichnet, so dass es in wenigen Tagen, d.h. nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt, in Kraft treten kann. Michael Felser Rech…
Volker Beck zum AGG und zu Horst Köhler
arbeitsrechtblog / Ngo-Online zitiert den Grünen Abgeordneten Volker Beck zur bisherigen Weigerung von Bundespräsident Horst Köhler das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zu unterzeichnen. Weil es so schön ist, hier das Vollzitat: Der Bundespräsident sollte…
Bundespräsident Köhler hat Gleichbehandlungsgesetz unterzeichnet
Rechtblog / Nach einer Reihe von Pannen hat das neue Antidiskriminierungsrecht die letzte Hürde genommen. Bundespräsident Horst Köhler (CDU) habe das Gesetz unterzeichnet, teilte das Präsidialamt am 14.08.2006 in Berlin mit. Nun muss es noch im Bundesgesetzb…
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
Handakte WebLAWg / Das AGG ist ein Jahr alt geworden. Vom “Erwachsenwerden” ist es aber leider noch weit entfernt. Und von der erhofften “faktischen Kraft des Normativen“, sprich der Veränderung in der Gesellschaft und der Arbeits- und Wirtscha…
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