Die EU-Verfassung: Krönung des Einigungsprozesses
am 31.10.2004 von http://oby.deAm vergangenen Freitag haben die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Unions- und Beitrittsanwärter (Rumänien, Kroatien und Türkei) als Krönung der Vereinigung Europas auf rechtlicher und wirtschaftlicher die europäische Verfassung unterzeichnet. Die Unterzeichnung fand in Rom auf dem Kapitolhügel im Saal des Konservatorenpalastes …
Verfassung für Europa
JIPS News / Am 29.10. haben die Staats- und Regierungschefs sowie die Außenminister der 25 Mitgliedsstaaten ...…
Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon
Handakte WebLAWg / Am 13.12.2007 haben die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten den Vertrag von Lissabon unterzeichnet. Der Reformvertrag übernimmt wesentliche Inhalte des Verfassungsvertrags, behält jedoch die Struktur der bestehenden Verträge bei: Du…
Elektronische europäische Bibliotheken
Handakte WebLAWg / Sechs europäische Länder haben die EU aufgerufen, über die Vernetzung nationaler Projekte eine elektronische europäische Bibliothek zu schaffen. Damit solle das kulturelle und wissenschaftliche Erbe Europas weltweit zugänglich gemacht werden, te…
27. Juni 2005 Zypries: Erweiterung sichert Europa den Weg ins 21
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und ihre rumänische Amtskollegin Monica Macovei haben heute in Bukarest vereinbart, die rechtliche Zusammenarbeit beider Länder intensiv zu fördern. Schwerpunkte der Kooperation bilden das Recht der…
Entstehung und Zukunft der Europäischen Verfassung
Handakte WebLAWg / Die Europäische Union feiert am 9.5.2007 ihren 50. Geburtstag, doch sie feiert ohne eine Verfassung. Nun hoffen viele, dass die deutsche Ratspräsidentschaft Bewegung in den seit Jahren stockenden Verfassungsprozess bringt. Die Europäische Union ha…
Die Europäische Verfassung
der winkelschreiber / Die Bundesregierung hat die geplante Europäische Verfassung - genauer gesagt, das Gesetz zu ihrer Ratifizierung - dem Bundesrat zugeleitet. Damit ist die Verfassung nun vollständig und mit sämtlichen dazugehörigen Protokollen - allerdings nur in…
„Plan D“
Handakte WebLAWg / Die Kommission hat als Reaktion auf die Ablehnung der Europäischen Verfassung einen „Plan D - Demokratie, Dialog und Diskussion“ (13 S. PDF) vorgestellt. Mit ihm soll ein gemeinsamer Rahmen für umfassende Debatten in den Mitgliedstaaten über d…
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