Die Entdeckung der Langsamkeit
am 04.03.2005 von Streitsache / BlogWer zu langsam arbeitet, muss mit Kündigung rechnen. Dies berichtete der Informationsdienst Handbuch ArbeitGeberRechte unter Berufung auf ein Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt (AZ 2 Ca 254/04).Benötigt ein Mitarbeiter für die Aufgaben mehr als doppelt so lange wie ein vergleichbarer Arbeitnehmer, sei keine angemessene Ausschöpfung seiner Fähigkeiten mehr gegeben, befand das Gericht. Die Frau hatte auch …
Meldepflicht des Arbeitnehmers nach Kündigung
Links und Recht / Die IHK Stuttgart behandelt in ihrem aktuellen Informationsdienst erneut die seit nunmehr 8 Monaten geltenden Hinweispflichten des Arbeitgebers wie folgt: ... Seit 1. Juli 2003 ist es notwendig, dass sich versicherungspflichtig beschäftigte Arb…
Alte Frau totgefahren: Der Vorfall passt ins Raster
schreibmaschine / Das Opfer hatte keine Chance: Eine 84-jährige Rentnerin wurde im Januar 2007 auf dem Parkplatz eines Einkaufsmarkts in Ochsenfurt von einer schweren BMW-Limousine angefahren, überrollt und mitgeschleift. „Man hätte sie nicht mehr…
Dienstwagenbesteuerung für Arbeitnehmer
Blickpunkt Recht & Steuern / Arbeitnehmer, die einen Firmenwagen auch privat nutzen können, müssen monatlich 1 % des Listenpreises versteuern. Kann der Wagen auch für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte genutzt werden, erhöht sich dieser Wert mona…
Neue Aufgaben für Notare
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Bundesrat will Aufgaben aus dem Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit auf Notare übertragen, um die Justiz zu entlasten. Dazu hat er heute zwei Gesetzentwürfe beim Deutschen Bundestag eingebracht. Nach Ansicht des Bundesrates sollen…
Nächtlicher Lärm als Kündigungsgrund
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Vermieter kann einem Mieter, der in einem Mehrparteien-Mietshaus trotz Abmahnung nachts überlaute Musik hört, fristlos kündigen. Dass man als Mieter einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus auf die Nachtruhe der anderen Mietparteien…
Körperschaftsteuermoratorium verfassungsgemäß
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Körperschaftsteuer-Moratorium ist nach einem jetzt veröffentlichtem Urteil des Bundesfinanzhofs verfassungsgemäß. Mit Urteil vom 8. November 2006 hat der Bundesfinanzhof entschieden, dass das in § 37 Abs. 2a des Körpers…
Körperschaftsteuermoratorium verfassungsgemäß
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Körperschaftsteuer-Moratorium ist nach einem jetzt veröffentlichtem Urteil des Bundesfinanzhofs verfassungsgemäß. Mit Urteil vom 8. November 2006 hat der Bundesfinanzhof entschieden, dass das in § 37 Abs. 2a des Körpers…
Feste Geschäftseinrichtung im Ausland
Blickpunkt Recht & Steuern / Einem selbständig Tätigen steht im anderen Vertragsstaat für die Ausübung seiner Tätigkeit gewöhnlich eine feste Einrichtung i.S. von Art. 13 DBA-Bulgarien, Art. 14 DBA-Kasachstan und Art. 15 DBA-Jugoslawien zur Verf&uum…
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