Staaten- & Individualbeschwerde zum EGMR nach Art. 33 bzw. 34 EMRK (Prüfungsschema)
Recht verkehrt | 4. Mai 2010 — Nachfolgend möchte ich die Prüfungsschemata einer Staaten- und einer Individualbeschwerde zum Europäischen Gerichtshof für Mensche…
Die EMRK
Die EMRK ist ein gemeineuropäischer Grundrechtsstandard. Der Umfang reicht über die bloße Abwehr staatlicher Eingriffe hinaus und sichert die Konventionsgarantien ebenfalls gegenüber Privaten. I. Geschichte der EMRK Der Entwurf zur EMRK wurde 1950 in Rom unterzeichnet und ist seit 1953 durch ze…
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EMRK und Grundgesetz - ein kompliziertes Verhältnis
Jurabilis | 19. Oktober 2004 — Es spricht das Bundesverfassungsgericht:Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte (EMRK) und ihre Zusatzprotokolle…
Rayon- und Kontaktverbot: EMRK nicht anwendbar
strafprozess | 10. März 2008 — Nach einem neuen Urteil des Bundesgerichts (BGer 1C_407/2007 vom 31.01.2008, BGE-Publikation vorgesehen) sind die Verfahrensgarant…
Art. 8 EMRK: Schutzpflichten gegen Abfall...
iuswanze | 10. Januar 2012 — Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Italien im Zusammenhang mit der ungenügenden Organisation der Abfallbe…
EMRK veraltet?
strafprozess | 8. September 2005 — Charles Clark (UK home secretary) trat am 7. September 2005 vor dem Europäischen Parlament dafür ein, die EMRK zu überarbeiten. Um…
EGMR: Kein genügender Schutz vor staatlicher Willkür
iuswanze | 24. Mai 2011 — Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat heute eine Beschwerde gegen Rumänien gutgeheissen und eine Verletzung vo…
Art. 13 EMRK: 830 Euro überspitzt formalistisch...
iuswanze | 10. Januar 2012 — Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in einem heute veröffentlichten Urteil die Niederlande einstimmig wegen…
Prozessdauer: Überlange Prozessdauer
Blickpunkt Recht & Steuern | 8. September 2006 — Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg hat entschieden, dass Deutschland gegen Artikel 13 (Recht au…
Bundesgericht zu Staatsschutz und EMRK
iuswanze | 2. November 2011 — Das Bundesgericht hat in seiner öffentlichen Urteilsberatung vom 2. November 2011 die Beschwerde eines ausländischen Journalisten …
Sicherungsverwahrung ab 1.1. neu geregelt
Recht™ by Nordisch | 3. Januar 2011 — Ich bin gerade auf juraexamen.info über eine wichtige Neuigkeit gestolpert. So manch einer hat bestimmt noch die Diskussion im …
