Die Eintragung von Lizenzen im Markenregister
am 01.11.2005 von http://www.muepe.de/Karin Stumpf beschäftigt sich in der Zeitschrift MarkenR (2005, 425-429) mit dem Thema. Das Fazit:Die Eintragung von Lizenzen im Markenregister sollte auch in Deutschland zugelassen werden. Dadurch käme es z. B. zu einer leichteren Feststellbarkeit der …
Aktuelle MarkenR
MarkenBlog / In der aktuellen Zeitschrift MarkenR Nr. 10/2005: INHALTSÜBERSICHT AUFSÄTZE Stumpf Die Eintragung von Lizenzen im Markenregister v. Mühlendahl Alicante im Jahr 10 BÜCHER WIPO Leitfaden für die internationale Registrierung von Marken Dougla…
BILLIGER!
LawBlog / Dass es so was noch gibt: Ab dem 1. Dezember sinken die Gebühren für die Eintragung in Handels-, Partnerschafts- und Genossenschaftsregister. Gegenüber der bisherigen Regelung, nach der die Gebühren am Gegenstandswert bemessen wurden, richten…
Lady Di - Marke gelöscht
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat heute die vollständige Löschung der Marke “Lady Di” (Registernummer 39968439) aus dem Markenregister veröffentlicht. Die Marke beanspruchte Schutz in der Klasse 42 für die Dienstleistung der Pa…
Neue Creative Commons Lizenzen: CC+ und CC0
Telemedicus / Die Creative Commons Corporation hat gestern zwei neue Modelle der beliebten Creative Commons Lizenzen vorgestellt: CC Plus und CC Zero. Urhebern soll es damit möglich sein, noch präziser einzelne Rechte einzuräumen - auch über Creative Comm…
GPL: Neue Lizenzen für eine neue Zeit
immateriblog.de / Till Kreutzer, iRights.info-Kollege und einer der besten Kenner der Lizenzen für freie Inhalte, hat für iRights.info die Diskussion um die Version 3 der General Public Licence (GPL v3) analysiert. Lesenswert! iRights.info - Urheberrecht in der digi…
BVerwG: Wirksamkeit von DDR-Sportwetten-Lizenzen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BVerwG (Beschl. v. 10.10.2005 - Az.: 6 B 52.05) hat in einer Grundlagen-Entscheidung festgestellt, dass die noch nach DDR-Recht erteilten Sportwetten-Lizenzen auch nach der bundesdeutschen Wiedervereinigung wirksam sind.Die höchsten Verwaltungsr…
VG Köln: Reichweite von DDR-Sportwetten-Lizenzen + Internetauftritt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das VG Köln (Beschl. v. 08.12.2004 - Az.: 6 L 2130/04) hatte sich in der aktuellen Entscheidung mit der Reichweite von DDR-Lizenzen im Bereich der Sportwetten zu beschäftigen.Die Kölner Richter haben diese Frage verneint und schließen sich damit…
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