Die Ein-Euro-Jobs und die Statistik
am 12.04.2006 von http://www.arbeitsrechtblog.deAuf eine kleine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hat die Bundesregierung mitgeteilt, dass Ein-Euro-Jobber aufgrund internationeler Vorschriften als Erwerbstätige erfasst würden, so z. …
Ein-Euro-Jobber als Streikbrecher?
arbeitsrechtblog / In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke hat die Bundesregierung heute mitgeteilt , dass Ein-Euro-Jobber nicht in bestreikten Betrieben als Streikbrecher eingesetzt werden dürfen. Die Begründung der Bundesregierung ge…
Antidiskriminierungsstelle: Kleine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion
arbeitsrechtblog / Die Linksfraktion scheint sich vertieft dem Thema Gleichbehandlung annehmen zu wollen. Die Fraktion hat sich nun in einer kleinen parlamentarischen Anfrage (16/7105) nach der Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes erkundigt. Die Abgeordnete…
Volle Klassen durch 1-Euro Jobber?
Recht und Alltag / Die Schule geschwänzt hat wohl jeder schon mal. Doch in Berlin bleiben zwischen 70 und 90 Schüler notorisch dem Unterricht fern. Sie werden von Polizisten zur Schule begleitet. Da die Beamten eigentlich anderes zu tun haben, will die Reinickendorfe…
AGG: Kleine parlamentarische Anfrage von Bündnis90/Die Grünen zu ersten Erfahrungen
arbeitsrechtblog / Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben sich mit einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung gewandt, um die ersten Rückmeldungen und Erfahrungen mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in der Praxis zu erfragen. Bündnis 90/Die Grüne…
Mitbestimmung bei Ein-Euro-Jobs: Betriebsrat bestimmt mit
JuracityBlog / Wenn ein Unternehmer eine Ein-Euro-Kraft einstellen will, hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht - schon deswegen, um prüfen zu können, ob die geplante Beschäftigung mit den gesetzlichen Vorschriften im Einklang steht (Arbeitsge…
Steuerentlastung durch Verlustvorträge
Blickpunkt Recht & Steuern / Die höchste Steuerentlastung durch so genannte Verlustvorträge gibt es in den Ländern mit dem höchsten nominalen Steuersatz. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/3942) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion…
Steuerentlastung durch Verlustvorträge
Blickpunkt Recht & Steuern / Die höchste Steuerentlastung durch so genannte Verlustvorträge gibt es in den Ländern mit dem höchsten nominalen Steuersatz. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/3942) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion…
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