Die Deutschen sind gleichheitskrank
am 13.03.2005 von http://www.jurabilis.deBundesverfassungsrichter Udo Steiner ist der Ansicht, die Deutschen hätten - was den Sozialstaat angeht - ein „Mentalitätsproblem”. „Man holt aus dem staatlichen System heraus, was man nur herausholen kann”, sagte der für Sozialrecht zuständige Verfassungsrichter im Gespräch mit dieser …
Als Jurist kommt man im Leben besser zurecht
Jurabilis / Verfassungsrichter Udo Steiner im Interview über Glanz und Elend im Infrastrukturparadies am höchsten deutschen Gericht und über die Fähigkeiten, die man für ein erfolgreiches Jurastudium braucht.…
BGH:Duales System unterliegt im Streit gegen Selbstentsorgergemeinschaften
Rechtblog / Der u. a. für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte auf Klagen der Betreiberin des einzigen deutschen flächendeckend tätigen Erfassungs- und Verwertungssystems für gebrauchte Verkaufsverpackungen (Duales System)…
“Solche Politiker brauchen wir”
Handakte WebLAWg / Hans-Joachim Jentsch, ehemals Oberbürgermeister von Wiesbaden und Bundesverfassungsrichter, bedauert es aus prinzipiellen Erwägungen, dass der Abgeordnete Norbert Röttgen nicht Hauptgeschäftsführer beim Bundesverband der Deutschen Industrie wurd…
Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Udo Steiner scheidet aus dem Amt
BVerfG / Pressemitteilung vom 28.09.2007…
Verfassungsrichter im Interview: Hoffmann-Riem sagt aus
Telemedicus / Richter sollen nach dem Grundgesetz unabhängig sein. Die eigene Meinung eines Richters hört man deshalb selten. Der Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem ist in diesem Monat aus dem Amt ausgeschieden. Die Berliner tageszeitung und au…
Mehr Sozialismus wagen
LawBlog / Friedrich Merz findet in der Wirtschaftswoche passende Worte zur angeblichen Gesundheitsreform. Der Gesundheitsfonds sei nichts anderes als die Verstaatlichung der Krankenkassen: Wenn die große Koalition ihre geplante Gesundheitsreform durchsetzt, i…
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