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Die DDR gehört einem Wessi

am 06.05.2008 von MarkenBlog

Es ist ein unglaublicher Rechtsstreit mit einem völlig überraschenden Ausgang. Keine andere Episode erzählt anschaulicher vom Ende der DDR und dem Sieg der Marktwirtschaft. Denn in diesem denkwürdigen Prozess ging es vielleicht ein letztes Mal um die DDR selbst. Beziehungsweise die Verwendung der drei Buchstaben für Werbezwecke im neuen vereinigten Deutschland.
[…] Alle waren zufrieden über diesen Umgang mit der DDR. Bis auf Jansen, der ging in Revision. Unglaublich: Das …

Markenstreit um DDR

MarkenBlog / Unter dem Titel “Die DDR gehört mir!” berichtet der Berliner Kurier über das am 15. Mai vor dem LG München stattfindende Verfahren zwischen dem Inhaber der Wortmarke DDR (Registernummer: 30330983) und der Berliner Souvenir-Firma ̶…

OVG Münster: Keine Telekom Eigenwerbung an einem Fernmeldeturm

Recht und Alltag / Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat mit Urteil vom 14.03.2006 (Az.: 10 A 630/04 - Revision nicht zugelassen) der Deutschen Telekom großformatige Eigenwerbung an einem Fernmeldeturm in Schwerte (Kreis Unna) verboten. Die Telekom wollte unte…

SCHRECKSEKUNDE

LawBlog / “Da ist eine Frau Sch. vom Oberlandesgericht Celle am Telefon Sie weist darauf hin, dass nur am OLG zugelassene Anwälte Berufung einlegen können.” “Aber ich bin am Oberlandesgericht zugelassen.” “Ach so, dann gebe i…

Ehrenmord: Fall Sürücü geht vor BGH in Revision

Handakte WebLAWg / Die 23-Jährige Hatun Sürücü war am 7.2.2005 in Berlin-Tempelhof erschossen worden. Ihr Bruder Ayhan wurde deshalb wegen Mordes zu einer Jugendstrafe von neun Jahren und drei Monaten verurteilt. Sein Urteil ist rechtskräftig. Bei der Revision vor…

Ein unbekannter Anrufer

Obiter Dictum / Heute ist in diesem Blog wohl der Tag der privaten Erlebnisse. Gerade habe ich wieder eine Episode erlebt, die ich meinen Lesern nicht vorenthalten will. Beste Freundin von allen: “Du, ich habe hier so eine seltsame Nummer in meinem Handy. Ich…

Ein Grundstück zu eignen …

Webers Blog / Hatte kürzlich mit einem Übersetzungsbüro zu tun, es ging um eine Grundstücksangelegenheit. Der englische Originaltext sprach von “… to own the property …”. Aus dem Zusammenhang ging klar hervor, dass es um das Eigentum, n…

Weller vs. Jauch: K.O. Sieg über den “schönen Rene”

JuracityBlog / Weller hatte von Jauch 31.300 Euro Schadensersatz und Schmerzensgeld dafür verlangt, dass dieser in der Sendung “Wer wird Millionär” einem Kandidaten, der auf Weller tippen wollte, entgegengehalten hatte: “Der sitzt ja d…

Teilerfolg für Heidelberger Lehramtsbewerber

Handakte WebLAWg / Die Bewerbung eines “linken” Lehramtsanwärters für den Schuldienst muss neu geprüft werden. Das Land Baden-Württemberg hätte seine Einstellung als Lehrer nicht ablehnen dürfen, entschied der oberste VGH des Landes. Die Revision ge…

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Stefan Fuhrken

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