Die Rache des kleinen Mannes vom Amtsgericht Wolfenbüttel
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 26. April 2006 — Am 01.11.2005 stellte ich in einem Verfahren, in dem die Anklage nicht zugelassen und das Verfahren eingestellt wurde, beim Amtsge…
Die Bußgeldstelle will wohl nicht zahlen?
Die Hamburger Bußgeldstelle nimmt einen Bußgeldbescheid gegen den Mandanten wegen angeblicher Geschwindigkeitsüberschreitung zurück und stellt das Verfahren ein. Eine Kostenentscheidung ergeht nicht - obwohl gesetzlich zwingend vorgeschrieben. Schon merkwürdig, da der Einstellungsbescheid sicherlich nicht jeweils verfasst wird, sondern es sich um einen Textbaustein handelt.
Ein auf eine Kostenentscheidung gerichteter Antrag bleibt ebenso ohne Reaktion wie eine entsprechende Erinnerung. Erst auf A…
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Die späte Erkenntnis des Landrats
RA J. Melchior, Wismar | 18. März 2007 — Es geht um eine Owi-Sache wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung, die wegen Verjährung *) eingestellt worden ist. Der Landr…
Das VKH-Dilemma
beck-blog | 15. Februar 2011 — Der Antragsgegner bekommt in einer Familienstreitsache (Unterhalt, Zugewinn oder sonstige Familiensache) das VKH-Gesuch der Geg…
Allrecht – Geballte Inkompetenz
RSV-Blog | 18. April 2011 — Es geht um eine Auseinandersetzung wegen einer Vermittlungsgebührenvereinbarung im Zusammenhang mit einer Nettopolice. In meine…
Der Eiertanz der ARAG
RSV-Blog | 29. Mai 2007 — Erst wollte sie nicht zahlen, die ARAG. Dann haben wir sie im Auftrage des Mandanten verklagt. Dann zahlte sie doch. Und bat un…
Vorbehaltene Kostenentscheidung
Law on the Blog | 18. Mai 2011 — Das Budgetbegleitgesetz 2011 bringt eine Novelle des § 52 ZPO: Bisher war die so genannte Kostenentscheidung notwendiger Best…
Beredtes Schweigen
RA J. Melchior, Wismar | 9. November 2009 — Der Landkreis Lulu (LWL) verfolgt meinen Mandanten wegen eines angeblichen Abstandsverstoßes, gemessen mit VIDIT VKS 3.0 (!). B…
Erledigung in Grundbuchsachen
Rechtslupe | 25. Januar 2012 — Hat sich in einer Grundbuchsache die Hauptsache vor Einlegung der Rechtsbeschwerde erledigt, ist die Rechtsbeschwerde jedenfall…
Wenn der Richter kein Urteil schreibt
Kanzleien im Internet | 6. April 2011 — Die Chancen, gegen ein Urteil des Bußgeldrichters beim OLG erfolgreich Rechtsmittel einzulegen, sollen sich auf statistische 2%…
“DBV-Winterschlaf”?
RSV-Blog | 21. März 2006 — In einer Mietsache regt das Gericht im Termin zur mdl. Verhandlung am 13.12.05 einen Vergleichsabschluss an. Es wird das schrif…
