Die Arroganz der Terminshoheit
am 24.10.2005 von http://www.kanzlei-hoenig.info
Es geschieht nicht selten, daß sich die Verhandlungstermine, die das Gericht ohne Rückfrage festsetzt, mit Terminen des Verteidigers überschneiden. Probleme gibt habe ich aber meist nur mit solchen Richtern, die meiner Bitte um Absprache des Termins nicht entsprechen. Das ist die Arroganz der Terminshoheit.
Darüber hat sich der Braunschweiger Verteidiger Siebers auch schon geärgert. Einen solchen Fall und seine erfolgreiche Gegenwehr schildert Rechtsanwalt Werner Siebers hier. Das OLG Braunschweig (1 Ss (S) 5/04) hob das Urteil des Amtsgerichts in der (Sprung-)Revision auf.
Ich hatte etwas später einen Disput um einen Termin in einer Berufungssache vor dem Landgericht Potsdam. Dort war die Richterin nicht bereit, den von ihr- ohne Absprache – festgesetzten Verhandlungstermin zu verlegen. Sowohl ich als auch der Angeklagte waren wegen Urlaubs verhindert. Die Richterin hielt mit abenteuerlicher Begründung an dem Termin fest, zu dem dann weder der Verteidiger, noch der Angeklagte erschienen. Die Berufung wurde verworfen.
Aber auch in diesem Fall war die Revision erfolgreich.
Mit deutlichen Worten schloß sich die Generalstaatsanwaltschaft meinem Revisionsantrag weitestgehend an. In dieser Stellungnahme faßte die Strafverfolgungsbehörde sehr schön …
Amtsgericht Braunschweig: Vertrauen ist wichtig, Terminshoheit ist wichtiger
Vier Strafverteidiger / Der Mandant traut seinen Augen nicht. Mit der Ladung zum Termin erhält er die Mitteilung, dass sein Verteidiger ihn nicht verteidigen darf, weil seinem Verteidiger die Zulassung entzogen wurde, weil der seine Haftpflichtversicherung nicht bezah…
Wiedereingesetzt, das zweite Mal
kanzlei-hoenig.info / Der Richter hatte den Verhandlungstermin zum zweiten Mal festgelegt, ohne Rückfrage mit dem Verteidiger zu halten. Und daß, obwohl der Verteidiger ihn darum gebeten hatte. Und vor dem Hintergrund, daß es bereits beim ersten Mal ein Problem gab, w…
Ein Tag, so wunderschön wie heute
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / 09.00 Uhr Landgericht Braunschweig, Berufungssache mit 10 Zeugen und zwei Fortsetzungsterminen, 14.00 Uhr Amtsgericht Salzgitter BTM-Strafsache, 17.00 Uhr der erste Mandant im Büro. Kaum zu schaffen, morgens mit den Kollegen schon Notlösungen vorbe…
Schlafmütze verusacht Aussetzung
Vier Strafverteidiger / Im ersten Termin der Berufungssache erschien der Zeuge nicht. Deswegen setzte das Landgericht einen zweiten Hauptverhandlungstermin fest. Weil der Herr Oberstaatsanwalt auf den Zeugen nicht verzichten wollte. Alle anderen (Richter und Vereidigung…
Absprache
kanzlei-hoenig.info / Die Vorsitzende Richterin des Berufungsgericht schreibt mir: Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt! In der Strafsache gegen Wilhelm Brause liegt das Verfahren zur Terminierung in der Berufungsinstanz vor. Ich bitte mitzuteilen, in welchem Umfang dieses du…
Kranke Freizeitrichterin
kanzlei-hoenig.info / Eine der Freizeitrichterinnen setzte dem Verteidiger eine Frist zur Stellungnahme: Eine Woche. Es war dann aber doch noch eine telefonische Rückfrage notwendig. Der Verteidiger hatte mühsam ermittelt, wann die Richterin denn mal im Geric…
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