Die Anordnung des persönlichen Erscheinens und ihr Mißbrauch

Worüber ich mich immer wieder gerne aufrege sind vollkommen unsinnige Anordnungen des persönlichen Erscheinens durch das Gericht.

Üblicherweise reicht es bei einem Gerichtstermin aus, wenn ein Anwalt für die Partei auftritt. Das Gericht soll aber für Güteverhandlungen das Erscheinen der Parteien anordnen und kann dies auch ansonsten, wenn es aus anderen Gründen sinnvoll erscheint. Dies kann etwa bei schwierigen Vergleichen oder zur Sachverhaltsaufklärung durchaus sinnvoll sein.

Die meisten Vergleiche können aber durchaus auch über die Rechtsanwälte geschlossen werden. Richter ordnen dennoch gerne das Erscheinen der Parteien an, weil ansonsten häufig nur ein Vergleich auf Widerruf geschlossen wird. Außerdem können die Richter üblicherweise auf die Mandanten besser einwirken indem sie diese bereden bis sie einem Vergleich ohne Widerrufsvorbehalt zustimmen.

Dann braucht der Richter den Vergleich nur noch zu protokolieren und die Akte ist erledigt. Das Interesse der Richter an einem Vergleich ist …