28. Senat bejaht die Neutralisierung
markenrecht24.de | 2. November 2011 — Der 28. Senat des Bundespatentgerichts scheint sich der Neutralisierungslehre des Gerichtshofs anzuschließen. So heißt es in der B…
Die andere Meinung folgt sogleich
Anders als der 27. Senat bejaht der 28. Senat des Bundespatentgerichts die sog. “Neutralisierungslehre” des Gerichtshofs. So heißt es in der PAUL/Dornseifer Natürlich frisch Ich bin PAUL-Entscheidung BPatG, Beschl. v. 13.12.2011, Az. 28 W (pat) 17/11 – PAUL/Dornseifer Natürlic…
» Vollständiger ArtikelThemen: Deutschland , Bpatg , Beschluss , Senat , Wortmarke , Widerspruch , Gemeinschaftsmarke , Wort-/bildmarke , Ir-marke , Thomas Felchner , Deutsche Marke , Paul , Kollision , Mitglied Mma/pmma , Europäische Union (eu) , Bpatg 28. Senat , Neutralisierungslehre , Neutralisierung , Dornseifer Natürlich Frisch Ich Bin Paul , Paul Vs. Dornseifer Natürlich Frisch Ich Bin Paul
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 4. Januar 2012 auf http://www.markenrecht24.de.
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Zwei zu eins
markenrecht24.de | 25. Januar 2011 — In meinem Artikel “Anmerkung zur Sharelook/Sherlock-Entscheidung” hatte ich unter Bezugnahme auf die “Sharelook/Sherlock- Entschei…
Anmerkung zur Sharelook/Sherlock-Entscheidung
markenrecht24.de | 18. November 2010 — Bemerkenwert an der Sharelook/Sherlock-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 29.06.2010, Az. 27 W (pat) 1/10 – Sharelook/Sherlock) ist, …
Keine zu großzügig angewendete Neutralisierung
markenrecht24.de | 23. August 2011 — Wenn man die Sharelook/Sherlock-Entscheidung des 27. Senats des Bundespatentgerichts Sharelook/Sherlock-Entscheidung (BPatG, Besch…
Warenähnlichkeit
markenrecht24.de | 16. Oktober 2011 — Zwei Marken sind u.a. nur dann verwechselbar ähnlich, wenn die jeweils geschützten Waren und/oder Dienstleistungen zumindest “ähnl…
VIKING vs. VIKING SECURITY
markenrecht24.de | 16. Juni 2011 — Weil sie “sprachlich identisch” sind, entschied der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die Wort-/Bildmarken und im B…
TEESAR vs. TESSARA
markenrecht24.de | 27. Juni 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken TEESAR und TESSARA im Bereich der Klassen…
Es ist nicht alles Goldsekt was glänzt
markenrecht24.de | 7. März 2012 — Wer die Waren “Biere, kohlensäurehaltige Wasser unter anderem alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe; alkoh…
WEBER vs. Simon Weber
markenrecht24.de | 4. August 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken WEBER und Simon Weber im Bereich der Klas…
Echte Seeleute
markenrecht24.de | 21. Dezember 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken “Frida” und klanglich nicht ähnlich, so d…
