Die Abmahnung - der erste Schuss vor den Bug
am 27.07.2006 von Handakte WebLAWg
Die Wirtschaftsräume rücken enger zusammen und der Internethandel hat sich mittlerweile etabliert. Dem gewerblichen Rechtsschutz kommt deshalb erhöhte Bedeutung zu. Dies bedingt eine verstärkte Verfolgung von Schutzrechtsverletzungen zum Beispiel im Urheber-, Marken- oder Patentrecht. Die Abmahnung ist hierfür oft (nur) der erste Schritt zur Verteidigung. Einstweilige Verfügungsverfahren und teure Gerichtsprozesse drohen, nimmt man diesen Warnschuss nicht ernst.
Die Abmahnung kann bereits hohe Kosten verursachen: In der Regel verlangt der Verletzte die Vereinbarung einer Strafzahlung für den Fortsetzungs- oder Wiederholungsfall. Zusätzlich werden die Kosten der Rechtsverfolgung und weitere Schadensersatzforderungen geltend gemacht. Sogar Verletzungshandlungen, die ohne Absicht oder aus Unkenntnis verwirklicht wurden, können …
Abmahnung – der Warnschuss vorweg
Handakte WebLAWg / Abmahnungen sind grundsätzlich ein probates Mittel, um eigene Wettbewerbs-, Urheber-, Marken- und sonstige gewerbliche Schutzrechte gegen andere Mitbewerber zu verteidigen. In der Praxis kommen sie sehr häufig vor – schon die Verwendung fehlerhaf…
LG Berlin: Keine Zahlungspflicht für einstweilige Verfügung bei fehlender Abmahnung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zur Verhinderung von Bildveröffentlichungen in einer Zeitschrift verlangt zwar keine vorherige Abmahnung. Unterlässt der Antragsteller aber die Abmahnung, hat nicht die Zeitschrift die Kosten zu…
ABMAHNUNG: ERLEDIGT
LawBlog / Es gibt auch noch erfreuliche Nachrichten. Zum Beispiel wegen der Abmahnung, die ich mir eingefangen habe. Nach einiger Korrespondenz haben wir eine gütliche Einigung erzielt. Ich werde nichts mehr über das Thema schreiben (hatte ich ohnehin nich…
AG Ebersberg: Ersatzfähigkeit der Kosten für Standard-Abmahnung
domainundrecht.de / JurPC: AG Ebersberg, Urteil vom 11.10.2004 (Az.: 2 C 719/04) “Die Kosten einer berechtigten Abmahnung sind nur dann ersatzfähig, wenn die Kosten der Rechtsverfolgung erforderlich waren bzw. die Klagepartei sie als erforderlich erachten dur…
OLG Köln: Ersatzfähigkeit von Abmahnungskosten bei Schubladenverfügung - Grundsätzlich besteht nur ein Anspruch auf Ersatz der Kosten vorgerichtlicher Abmahnungen. Die Kosten einer erst nach Erlass einer einstweiligen Verfügung ausgesprochene
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. § 12 Abs. 1 UWG regelt ausschließlich den Ersatz für die Kosten vorgerichtlicher Abmahnungen und bietet keine Rechtsgrundlage für die Erstattung von Abmahnkosten in Fällen, in welchen die Abmahnung erst nach Erlass einer (auf den nämlichen…
LG München I: Retourkutsche I - Zur Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung mit dem Hauptziel eine hohe Kostenbelastung des Wettbewerbers als Retourkutsche für eine vorausgegangene wettbewerbsrechtliche Abmahnung - durch diesen Wettbewerber -
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Stellt eine Abmahnung (unstreitig) die unmittelbare Reaktion auf zuvor zugegangene Abmahnungen eines Wettbewerbers dar, mit dem Ziel diesen hierfür mit einer möglichst hohen Kostenbelastung zu bestrafen (Retourkutsche), liegt hierin ein starke…
OLG Hamburg: Abmahnung nicht entbehrlich
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 31.01.2006 - Az. 5 W 12/06) hatte darüber zu entscheiden, ob unter bestimmten Voraussetzungen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung entbehrlich sein kann.Grundsätzlich ist eine Abmahnung keine Prozeßvoraussetzung, d.h. e…
Umfang der gerichtlichen Überprüfung von Abmahnungen
Rechtblog / Ein Arbeitnehmer, der eine Abmahnung erhalten hat, kann grundsätzlich die Berechtigung dieser Abmahnung durch Klage beim Arbeitsgericht überprüfen lassen. Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat allerdings den eingeschrän…
Angebotssperrung über das eBay-VeRi-Programm: Schnelle Reaktion kann viel Geld sparen
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Auf den ersten Blick ist es eine Mail wie jede andere. Doch nach dem Öffnen kommt der Schock. Denn mit der Mail teilt eBay mit, dass auf Verlangen einer anderen Person ein Angebot gesperrt wurde. Was nun? Viele reagieren gar nicht und v…
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