dialerschutz.de erwirkt Verfügung gegen Trittbrettfahrer
am 13.01.2005 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.phpHeise Online:Die Betreiber der Verbraucherschutz-Site Dialerschutz.de haben am Landgericht München eine einstweilige Verfügung gegen einen Münchner Dialer-Anbieter erwirkt. Dem Unternehmen wird vom Gericht unter anderem verboten, unter der Domain dialer-schutz.org gegen Bezahlung Informationen zum Thema Dialer-Missbrauch anzubieten. Zudem wird ihm untersagt, …
Dialerschutz.de erwirkt einstweilige Verfügung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie das Verbraucherportal Dialerschutz.de in einer Pressemitteilung erklärt, hat es vor dem LG München I (Az.: 33 O 24216/04) eine einstweilige Verfügung gegen eine Münchener Firma erwirkt, die unter dialer-schutz.org z.T. kostenpflichtige Inform…
Dialerschutz.de schlägt sich mit Trittbrettfahrer herum
LAWgical / Das Verbraucherschutzprtal Dialerschutz.de, das sich der Bekämpfung von Dialern widmet, muss sich seit neuestem eines Trittbrettfahrers erwehren: Das Münchner Unternehmen Universal Boards GmbH & Co KG hatte versucht, unter der ähnlichen Domain di…
dialer-schutz.org
domainblog / Einen Fall von Trittbrettfahrerei hat das LG München I festgestellt: Die Inhaberin von dialerschutz.de vermochte eine einstweilige Verfügung gegen die Inhaberin von dialer-schutz.org durchzusetzen. Näheres zur Entscheidung u. a. bei d…
Dialer fingiert Zustimmung des Nutzers
LAWgical / Dialerschutz.de berichtet über einen besonders fiesen Trick der Dialer-Abzocker. So sollen derzeit Dialer-Seiten aktiv sein, die dem Nutzer die Mühe abnehmen, per Eingabe von OK der Installation des Dialers zuzustimmen. Ein Java-Applet erledigt die…
VG Köln: 0193-Dialer unzulässig
advobLAWg / Dialer dürfen sich in Deutschland seit Dezember 2003 nur noch über die Rufnummerngasse 09009 einwählen. Diese Verfügung der Bundesnetzagentur stand jetzt zum ersten Mal auf dem gerichtlichen Prüfstand - und hielt. Das Verwaltungsgericht Köln be…
Neue Dialer-Regeln ab 17. März
advobLAWg / Vom 17. März 2005 an werden die Regeln für Dialer in Deutschland ein weiteres Mal verschärft - wir berichteten. Nähere Informationen über die Änderungen bei Dialerschutz.de.…
0193-Dialer
Blickpunkt Recht & Steuern / Unter der für Onlinedienste reservierten Vorwahl 0193 darf kein Dialer betrieben werden. Eine entsprechende Untersagungsverfügung der Bundesnetzagentur wurde jetzt vom Verwaltungsgericht Köln bestätigt. Derartige Dialer müssen zwingend unter der…
Vodafone erwirkt einstweilige Verfügung gegen T-Mobile wg. exklusiven iPhone-Verkauf
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einer DPA-Meldung, die u.a. von FAZ, SZ und Die Welt übernommen wurde, soll Vodafone gegen T-Mobile wegen des exklusiven iPhone-Verkaufs eine einstweilige Verfügung vor dem LG Hamburg erwirkt haben.Welchen konkreten Inhalt die einstweilige Ver…
AG Starnberg: Dialer-Parasit - Die Formulierung Dialer-Parasit kann bei Verwendung gegenüber einem Anbieter von Dialerprogrammen von der allgemeinen Meinungsfreiheit oder der Wahrung berechtigter Interessen gem. § 193 StGB analog gedeckt se
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Formulierung Dialer-Parasit kann bei Verwendung gegenüber einem Anbieter von Dialerprogrammen zum Download von Software, der hierbei bewußt auf eine Täuschung der Nutzer setzt,von der allgemeinen Meinungsfreiheit gem. Art. 5 oder der Wa…
Schlag gegen Telefonabzocker
Streitsache / Blog / Großrazzia gegen mutmaßliche Telefonabzocker: Polizei und Staatsanwaltschaft haben am 21.01.2005 in Hamburg, Mannheim und Friedberg insgesamt sieben Wohnungen und Büros durchsucht. Die Ermittlungen wegen des Verdachts des Betruges und des vers…
AG Reutlingen: Neues 0190-Dialer-Urteil
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt ein neues Urteil in der 0190-Dialer-Problematik:Urteil des AG Reutlingen vom 23.02.2004, Az.: 3 C 2506/03 (Leitsätze:)1. Ist bei einem Einzelverbindungsnachweis die Zielrufnummer um die letzten drei Stellen verkürzt dargestellt, so hat der…
StudiVZ vs. BörseVZ - LG Hamburg erlässt EV
MarkenBlog / In dem Rechtsstreit zwischen Holtzbrinck-Tochter StudiVZ und den Betreibern des Anlegerportals BörseVZ um die Markenrechte an den zwei Buchstaben “VZ” hat die Studenten-Community einen Etappensieg errungen. Das Berliner Unternehmen erwi…
