Ärztliches Attest bei Krankheit des Angeklagten im Termin
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 5. Juni 2009 — Liegt dem Strafgericht ein Attest vor, aus dem lediglich hervorgeht, der in der Hauptverhandlung nicht erschienene Angeklagte …
Diagnose: "...aus gesundheitlichen Gründen..."
Das unentschuldigte Nichterscheinen des Betroffenen in der OWi-Sitzung führt zur Verwerfung des Einspruchs nach § 74 Abs. 2 OWiG. Was aber, wenn der Betroffene nur ein spärliches Attest zusendet? So im Falle des OLG Hamm, Beschl. v. 22.12.2009 - (3) 6 Ss OWi 984/09 (330). Der Betroffene war laut ärztlichem Attest "aus gesundheitlichen Gründen am Erscheinen im Termin verhindert". Weitere Ausführungen enthielt das Attest nicht. Das AG verwarf den Einspruch wegen ungenügender Entschuldigung, da das Attest nichtssagend sei. Das OLG hierzu: "Dieses Attest k…
» Vollständiger ArtikelThemen: Attest , Ordnungswidrigkeiten , Olg Hamm , Verhindert , Erkrankung
Erschienen 15. Februar 2010 auf http://www.blog.beck.de/blog.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Falsches Attest
kanzlei-hoenig.de | 1. November 2006 — Dem Mandanten geht es an die Fahrerlaubnis, offenbar ist ihm das Anlaß genug, sich und andere richtig reinzureiten. Er übermitt…
Keine Terminsverlegung
kanzlei-hoenig.de | 1. Oktober 2009 — Aus einem freundlichen Schreiben eines kleinen westdeutschen Amtsgerichts in einer Bußgeldsache: … wird mitgeteilt, dass de…
Mit Schleimbeutelentzündung zur Hauptverhandlung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. Oktober 2011 — Nach Einspruchseinlegung hat das AG Hauptverhandlungstermin anberaumt. Der Betroffene erscheint nicht, nachdem sein Verteidiger…
Go, Yvonne, go
LawBlog | 17. September 2008 — Brief vom Sportstudio: Leider ist es uns nicht möglich, dieses Attest zu akzeptieren, da das uns vorgelegte Attest nicht di…
Einspruchsverwerfung: Vor der Verwerfung musst du forschen
Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. März 2012 — Auf die Kurzformel: Vor der Verwerfung des Einspruchs muss der Amtsrichter seiner Aufklärungspflicht hinsichtlich dews geltend …
Dicker Hals
Panorama | 16. März 2010 — Wegen eines dick geschwollenen Fußes muss ich einen für morgen angesetzten Gerichtstermin kurzfristig absagen, weil eine Vertretun…
Kulanter Richter
LawBlog | 8. Januar 2007 — Wenige Minuten vor der Verhandlung in einer Bußgeldsache erreichte mich der Anruf meines Mandanten. Er sei schwer erkältet. Des…
Ärztliche Schweigeflucht
RA J. Melchior, Wismar | 21. Juli 2008 — Zur Geltendmachung eines Schmerzensgeldanspruchs benötigen wir ein Attest. Der Mandant bittet also seinen Arzt, mir ein solches…
Unbrauchbare ärztliche Atteste und genügende Entschuldigung
Vom Rechte | 8. Dezember 2011 — Wird jemand zu einem Termin vor Gericht geladen und kommt er gleichwohl nicht, dann kommt es für das Ausbleiben ungemütlicher Folg…
