DFL sieht sich Verfassungsklage ausgesetzt
am 05.01.2006 von Handakte WebLAWg
Die privaten Hörfunkanbieter sind im Streit mit der Deutschen Fußball Liga (DFL) um Lizenzgebühren vor das höchste deutsche Gericht gezogen. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte den Eingang einer Verfassungsbeschwerde von Radio Hamburg.
Die DFL verlangt für Radioübertragungen aus Fußballstadien Gebühren. Die privaten Sender …
Radio Hamburg ./. Deutsche Fußball Liga: Streit um Hörfunkrechte
BERLIN BLAWG / Im Rechtsstreit um die die Hörfunkrechte an Bundesligaspielen hat die Radio Hamburg GmbH & Co. KG vor dem Bundesgerichtshof (BGH) eine Niederlage hinnehmen müssen. Der BGH hat festgestellt, dass die Deutsche Fußball Liga GmbH (DFL) berechtigt…
ARD klagt gegen Rundfunkgebühren
Handakte WebLAWg / Im Streit um die Festsetzung der Rundfunkgebühren haben sich die Intendanten der neun öffentlich-rechtlichen Landesrundfunkanstalten auf einen Gang nach Karlsruhe geeinigt. Die ARD will durch das höchste deutsche Gericht feststellen lassen, dass d…
OLG Frankfurt: Keine Lizenzgebühren für DAX Optionsschein
MarkenBlog / Erfolg für die Commerzbank im Streit um Lizenzgebühren für die Marke DAX der Deutschen Börse AG. Die Commerzbank darf vorerst weiter ohne Zahlung von Lizenzgebühren an die Deutsche Börse AG mit Optionsscheinen handeln, die sich auf den Dax be…
Erhebung von Rundfunkgebühren bei Fahrten zwischen Wohnung und Praxis
Recht und Alltag / Die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts Göttingen hat mit Urteil vom 26.04.2007 (Az.: 2 A 394/06) der Klage einer Ärztin stattgegeben, die sich gegen die Erhebung von Rundfunkgebühren für ein in ihrem PKW befindliches Radio gewendet hatte. Die Klä…
BverfG: Rundfunkgebühren nicht korrekt
Rechtblog / Wie auf n-tv.de berichtet wird, hat das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung gefällt: ARD, ZDF und Deutschlandfunk sind mit ihrer Gebührenklage vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreich gewesen. Die Festlegung der seit April 2005…
Gerichtsurteile zu Studiengebühren
Handakte WebLAWg / Ob in Hamburg oder Baden-Württemberg, in NRW oder Hessen: In fast allen Bundesländern, in denen in den letzten Jahren Studiengebühren eingeführt werden sollten, mussten sich auch Gerichte mit dem Thema beschäftigten. Auch in diesem Jahr wieder.…
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