Deutschlandbezüge

Das Sauerland-Verfahren stockt - wie berichtet - in dieser Woche noch, da die Vernehmungen durch das BKA noch nicht abgeschlossen sind. Doch dafür wird das Thema Islamismus in Deutschland heute anderweitig beleuchtet. Verfassungsschutzchef Heinz Fromm meldet sich in einem Montags-Magazin im Interview zu Wort. Neben der mutmaßlichen Entführung einer deutschen Familie im Jemen geht es in dem recht belanglosen Gespräch um die Arbeit des Verfassungsschutzes

Dürre Worte in Anbetracht einer frischen, 15seitigen Zusammenfassung, die Fromms Mitarbeiter L., T. und A. erst kürzlich vorgelegt haben.

GIZ Gemeinsames Internetzentrum deutscher Ermittlungsbehörden

“Deutschlandbezüge in der Internetpropaganda der Islamischen Jihad Union” heißt das Papier, das offenbar mit Bundeskriminalamt, Bundesnachrichtendienst und mit dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) abgestimmt ist.

Darin finden die Ermittler deutlichere Worte für die derzeitige Situation: In den aktuellen Verlautbarungen der Islamischen Jihad Union (IJU), der Islamischen Bewegung Usbekistans (IBU) und von AL Qaida werde mehrfach die Präsenz der deutschen Bundeswehr in Afghanistan und Usbekistan thematisiert. Während die Taliban dabei explizit klarstellten, dass es ausschließlich um Anschläge in Afghanistan gehe, bleibe die Form der befürworteten Angriffen bei Bekkay Harrach und Eric Breininger offen.

11 Internetbotschaften mit Bezügen nach Deutschland zählt der Bericht seit Januar 2009. Und weist darauf hin, dass darunter auch solche sind, die vom Al Qaida-Mediendienst As-Sahab stammen. So auch die Videos von Bekkay Harrach, die zu den wenigen Videos der Kern-Al Qaida gehörten, die in einer westlichen Sprache veröffentlicht worden sind.

Ziel der Videos sei es, so der Bericht, die deutsche Öffentlichkeit zu erreichen, um eine Korrektur der Politik der Bundesregierung zu erreichen. In einem Video werde Bundeskanzlerin Merkel sogar namentlich genannt. Hauptanliegen sei der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Die Videos hätten keinen …