Deutschland und Russland wollen Konfliktbewältigung verbessern

Meseberg (Reuters) - Die Europäische Union und Russland sollen nach dem Willen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew bei der Lösung von Konflikten enger zusammenarbeiten.

Beide Seiten müssten neue Regeln zur Krisenbewältigung entwickeln, sagte Merkel am Samstag in Meseberg bei Berlin auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Medwedew. Die bestehenden Mechanismen reichten nicht aus. "Deutschland und Russland schlagen heute vor, dass wir einen solchen Mechanismus in Angriff nehmen", sagte die Kanzlerin. So sollten die bestehenden regelmäßigen Kontakte von der Botschafter- auf die Außenministerebene aufgewertet werden.

In einem gemeinsamen Memorandum schlugen Merkel und Medwedew vor, ein Politik- und Sicherheitskomitee einzurichten. Ihm sollten die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und der russische Außenminister Sergej Lawrow angehören. Das Komitee solle dem Meinungsaustausch dienen und Regeln zur Krisenbewältigung entwickeln. Deutschland werde die Initiative bei der Tagung des Sicherheitsforums der Europäischen Union kommenden Dienstag einbringen, kündigte Merkel an.

Als Beispiel für die Erprobung der angestrebten neuen Regeln nannte die Kanzlerin den Konflikt um Transnistrien. Die von der Republik Moldau abtrünnige Region hatte sich im Streit um den geplanten US-Raketenabwehrschild auf die Seite Russlands gestellt. Demnach sind die transnistrischen Rebellen offen für eine Stationierung russischer Kurzstreckenraketen auf dem von ihnen kontrollierten Gebiet.

Russland sieht in den US-Raketenabwehrplänen eine Gefahr für die eigene Sicherheit und hat damit gedroht, Kurzstreckenraketen an die Grenze zur EU zu verlegen. Der Abwehrschild soll nach US-Angaben zur Verteidigung gegen iranische Raketen dienen. Rumänien hatte sich bereiterklärt, eine Raketenbasis dafür zu eröffnen. Danach hatte sich Russland erneut besorgt über die Pläne gezeigt.