Deutschland: (K)eine UMTS-Klage
am 29.12.2004 von http://www.dr-bahr.com/In Österreich hatten vor kurzem sechs UMTS-Lizenzinhaber Klage gegen die Republik Österreich eingereicht. Daraufhin hat das zuständige Gericht den EuGH angerufen, vgl. die Kanzlei-Info v. 03.08.2004.Es geht dabei …
BGH: UMTS-Lizenzen - Abweisung einer Aktionärsklage gegen Deutschland auf Schadensersatz
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in der Revisionsinstanz über die Teilklage eines Aktionärs der Deutschen Telekom AG (im Folgenden: Telekom) wegen ihres Erwerbs von UMTS-Lizenzen bei der in Deutschland im Jahr 2000 durchgeführten Ve…
Quam verliert - Widerruf der UMTS-Lizenz bestätigt
Telemedicus / Logo von QuamDas Verwaltungsgericht Köln hat eine Klage des ehemaligen Mobilfunkanbieters Quam abgewiesen und damit der Bundesnetzagentur Recht gegeben. Mit der Klage wollte sich die Quam-GmbH gegen den Widerruf ihrer UMTS-Lizenzen zur Wehr set…
UMTS: Geplatzte Träume vor Gericht
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht von Heise Online hat das Verwaltungsgericht in Köln eine Klage des Mobilfunknetzbetreibers Quam abgewiesen. Quam hatte sich an der berühmten UMTS-Versteigerung im Jahr 2000 beteiligt und war für rund € 8,5 Mrd. au…
VG Köln: Widerruf der UMTS-Lizenz für die Quam GmbH ist rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Verwaltungsgericht Köln hat mit einem gestern Abend verkündeten Urteil eine Klage der Quam GmbH abgewiesen, mit der diese sich gegen den Widerruf der von ihr im Sommer 2000 ersteigerten UMTS-Lizenz wehrte und den Zuschlagspreis in Höhe von ca.…
Kein UMTS-Empfang
kanzlei-hoenig.info / Schade, dann eben nur mit GPRS. …
UMTS-Report
Handakte WebLAWg / Neben den schon bestehenden rechtlichen News-Reihen bei verschiedenen Informations-Portalen gibt der Kollege Bahr ab sofort auch die UMTS-Report Rechts-News heraus.…
Wochenrückblick: Schleichwerbung, Pocher, Fernsehshowgewinne
Telemedicus / +++ Gewinne aus Fernsehshows können steuerpflichtig sein +++ Schleichwerbungsvorwurf gegen Sabine Christiansen +++ Kinderbuch wird nicht indiziert +++ Bremst Kabel Deutschland Tauschbörsennutzer aus? +++ Abmahnungen gegen VZ-Seiten +++ UM…
Klein, aber online
LawBlog / Weil der EEE PC keinen Schacht für eine Datenkarte hat, konnte ich mit dem Kleinen bisher nicht über UMTS ins Netz. Im Zweifel habe ich also das Notebook mitgeschleppt. Aber das ändert sich jetzt, mit dem USB-Stick UMTS Broadband. Bei anderen Anb…
Steuernachschlag für (sehr) Bedürftige
Law-Blog / Irgendwo im weiten Graubereich zwischen ziemlich witzig und recht bedenklich, zumindest aber peinlich bewegt sich der Streit in der Frage, ob in den 100 Milliarden Mark, die von den Telekommunikationsunternehmen für die - im Nachhinein nicht recht w…
Neue Hardware gefunden
LawBlog / Der EeePC geht jetzt mit 7,2 Megabit pro Sekunde ins Vodafone-Netz. Die Software kam problemlos direkt vom neuen UMTS USB Stick. Das Einwahlmenü erklärt sich selbst; es ist ohne Ballast. Auf Wunsch wird die Verbindung sogar automatisch hergestellt,…
Es geht auch ohne
kanzlei-hoenig.info / Mein Funktelefon lag auf dem Schreibtisch und ich saß in der Taxe. Auf dem Weg zum Zug nach Pforzheim zum Gericht. 15 Stunden später war ich wieder zurück. Das waren 15 Stunden ohne Internet (wegen defekter UMTS-Karte) und ohne Telefo…
LG München I: Krasser Kebab - Kein Monopol auf Türkdeutsch
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die beiden Münchner Komiker Erkan + Stefan sind beim Landgericht München I mit einer Klage gegen McDonalds Österreich gescheitert.In Fernseh- und Hörfunkprogrammen des ORF, auf Plakaten und im Internet hatte die für Österreich zuständige Werbe…
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