DEUTSCHKENNTNISSE
am 21.02.2005 von LawBlog
Ein Ausländer, der Deutscher werden will, muss sich in dieser Sprache nicht nur verständigen können. Er muss auch einen einfachen Text lesen und verstehen können. So hat es das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz entschieden.
Das Gericht wies den Einbürgersantrag eines ehemaligen Asylbewerbers ab, der seit fast 20 Jahren in Deutschland lebt. Der Mann hatte es auf dem Ausländeramt nicht geschafft, einen deutschen Zeitungsartikel zu lesen und dessen Inhalt …
OVG Rheinland-Pfalz: Ausländer muss lesen können
Vertretbar Weblawg / Mit dieser Entscheidung (Urteil vom 25.01.2005 - Az: A 11481/04.OVG) wird das OVG Rheinland-Pfalz vielen Ausländebehörden aus dem Herzen gesprochen haben: Ein Ausländer, der Deutscher werden will, muss die deutsche Sprache so beherrschen, dass er…
BEKENNTNISSE
LawBlog / Schreibtisch-wechsel-dich ist ein beliebtes Bürospiel bei uns. Aufgund der hohen Fruchtbarkeit und den manigfaltigen Möglichkeiten in der EU kommt es bei uns regelmäßig zu Personalwechseln. Diesen Monat haben wir zwei neue Kollegen. Das hat zur …
BEKENNTNISSE
LawBlog / Manche Anwälte übertreiben es mit dem Formalismus. Da kriege ich um 17.23 Uhr einen Schriftsatz mit 28 Seiten gefaxt, und zwar zweifach. Mit Empfangsbekenntnis, das ich sofort unterschreibe und brav zurückfaxe. Am nächsten Nachmittag steht eine…
Deutschkenntnisse von Einbürgerungsbewerbern
Handakte WebLAWg / Nach einem Urteil des BVerwG können Ausländer auch ohne umfassende Schriftkenntnisse der deutschen Sprache eingebürgert werden. Das Gericht entschied über die Einbürgerungsbegehren zweier seit 20 bzw. 27 Jahren in Deutschland lebender und arbei…
Zu den Voraussetzung einer Einbürgerung
Handakte WebLAWg / 1. Für eine Anspruchseinbürgerung nach § 10 StAG “ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache” i.S.d. § 11 StAG erfordern neben mündlichen grundsätzlich auch gewisse schriftliche Kenntnisse der deutschen Sprache. 2. Der Einbürge…
CDU-Politiker blamiert sich im Zusammenhang mit Einbürgerungstest
strafblog / Der brandenburgische CDU-Generalsekretär Sven Petke hat einen „strengen Einbürgerungstest“ gefordert, wusste aber selbst den Anfang der Nationalhymne nicht. Das berichtet focus-online heute Nachmittag nicht ohne Spott und beruft sich da…
Arbeitgeber muss Kosten der Abschiebung eines illegal beschäftigten Ausländers tragen
Recht und Alltag / Ein Arbeitgeber haftet für die Kosten der Abschiebung des von ihm illegal beschäftigten Ausländers. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz in seinem Urteil vom 29. November 2005 (Az.: 7 A 10817/05.OVG).Bei einer…
BFH: Aufwendungen eines Ausländers für Deutschkurs sind nichtabziehbare Kosten der Lebensführung
STEUERRECHT / BFH-Urteil vom 15.03.2007 - VI R 14/04 Presseerklärung Nr. 58 des Bundesfinanzhofs (BFH): “Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 15. März 2007 VI R 14/04 entschieden, dass Aufwendungen eines in Deutschland lebenden Ausländers für da…
BVerwG 5 C 17.05 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Der Kläger begehrt seine Einbürgerung. In der Sache streiten die Beteiligten über die Frage, ob der Kläger, der Analphabet ist und weder in seiner Muttersprache noch in der deutschen Sprache Texte lesen oder schreiben kann, über ausreichen…
Ausländer muss Kosten für Polizeibegleitung bei Abschiebung tragen
Recht und Alltag / Ein Ausländer muss die Kosten für zwei Polizeibeamte tragen, die ihn während seiner Abschiebung nach Pakistan im Flugzeug begleitet haben, wenn er möglicherÂweise die Flugsicherheit beeinträchtigt. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG…
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