Deutsches Bundespatentgericht zur Eintragungsfähigkeit von Tastmarken
am 22.06.2005 von http://bdr.twoday.net/
Tastmarken sind mangels graphischer Darstellbarkeit der haptischen Eindrücke nicht eintragungsfähig.
BPatG, vom 06.04.2005, Az. 28 W …
Neue Markenformen im Ãœberblick
MarkenBlog / Das Berlin Blawg informiert mit schönen Beispielen zum Thema neue Markenformen. Dazu noch eine kurze Anmerkung zur “Tastmarke”: Das Bundespatentgericht hat am 06.04.2005 entschieden, dass Tastmarken mangels graphischer Darstellbark
BPat zur Formmarke
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BPatG: Orange/Schwarz
MarkenBlog / 28 W (pat) 21/08 Leitsatz: Orange/Schwarz 1. Zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit konturloser Farbzusammenstellungen. 2. Eine konturlose Farbkombination genügt auch bei eindeutiger und dauerhafter Beschreibung der beanspruchten Farben sowie b
BPatG: Orange/Schwarz III
MarkenBlog / Aktenzeichen: 28 W (pat) 16/08 Entscheidungsdatum: 25. Juli 2008 Az. der Parallelentscheidungen: 28 W (pat) 15/08 28 W (pat) 17/08 28 W (pat) 18/08 28 W (pat) 19/08 28 W (pat) 20/08 28 W (pat) 21/08 28 W (pat) 22/08 28 W (pat) 23/08 28 W (pat) 24
BPatG: Orange/Schwarz II
MarkenBlog / 28 W (pat) 22/08 Leitsatz: Orange/Schwarz II 1. Zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit konturloser Farbzusammenstellungen. 2. Eine konturlose Farbkombination genügt auch bei eindeutiger und dauerhafter Beschreibung der beanspruchten Farben so
Modernisierung des Handelsrechts
iuranovit / Die österreichische Bundesregierung hat den Entwurf des Handelsrechts-Änderungsgesetz - HaRÄG vorgelegt. Hauptziel der Reform ist eine grundlegende Modernisierung des Handelsgesetzbuches als zentraler Beitrag zur Vereinfachung und Der
BPat zur Marke Pinocchio
MarkenBlog / 27 W (pat) 182/04 § 50 MarkenG Leitsatz: “Pinocchio” 1. Die Gemeinfreiheit eines urheberrechtlich geschützten Werkes steht seiner Eintragung als Marke für Bekleidungsstücke nicht entgegen. 2. Zur Frage der Kostenauferlegung in LÃ
BPatG: Keine Eintragung von Tastmarken
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Gemäß § 4 Nr.1 MarkenG erlangen Marken u.a. Schutz, wenn sie beim Deutschen Patent- und Markenamt in München eingetragen sind. Siehe dazu auch unsere Rechts-FAQ >Markenrecht + Titelschutz + Kennzeichungsrecht. Eine Marke kann jedoch nur dann eing
BPatG: 1800 ANTIGUO / SIERRA ANTIGUO
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Pay Per View ist Fernsehdienst
iuranovit / Ein Pay per View Dienst, der in der Sendung von für die Allgemeinheit bestimmten Fernsehprogrammen besteht und der nicht auf individuellen Abruf erbracht wird, ist ein Fernsehdienst, entschied der EuGH in der Rechtssache C-897/04. Der Veranstalt
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MarkenBlog / 26 W (pat) 266/03 Leitsatz: Focus Home Collection ./. FOCUS 1. Die Bestimmung des § 26 Abs. 5 MarkenG, wonach für den Beginn der fünfjährigen Benutzungsschonfrist an die Stelle des Zeitpunkts der Eintragung der Widerspruchsmarke der Zeitpunkt
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