Deutscher Verkehrsgerichtstag vom 26. – 28.01.2011 in Goslar

In diesem Jahr findet vom 26. – 28.01.2011 der 49. Deutsche Verkehrsgerichtstag in Goslar statt.

Das Programm für diese Veranstaltung findet man hier.

In den Beiträgen geht es unter anderem um die Frage, wie der Begriff der Betriebsgefahr auszulegen ist und wie man diesen insbesondere bei Motorrädern bemessen kann.

Aus dem Arbeitskreis IV (Betrieb und Gebrauch eines Kraftfahrzeuges):

Immer wieder ergeben sich Fallkonstellationen, in denen fraglich ist, ob eine Haftung des Kfz aus der Betriebsgefahr gegeben ist- z.B. bei ruhendem Kraftfahrzeug, der Unterscheidung zwischen öffentlichem und privatem Verkehrsraum, berührungslosen Unfällen oder der Verwendung des Kfz als Arbeitsmaschine. Immer handelt es sich um Grenzfälle, in denen kritisch zu fragen ist, ob nicht der Begriff der „Betriebsgefahr“ zu eng oder zu weit ausgelegt wird. Soll der Halter eines ordnungsgemäß abgestellten Kfz für Verletzungen eines 7 jährigen Kindes haften, die es sich zugezogen hat, weil es mit seinem Fahrrad gegen den Wagen gestoßen ist? Wer haftet außerdem für nicht angegurtete Kinder im Auto, wer für Schäden eines Pannenhelfers? Wie ist die Betriebsgefahr eines Motorrades zu bemessen? Ist die Zurechnung der Betriebsgefahr des eigenen Kfz beim Halter/ Fahrer europarechtswidrig?

Weitere Arbei…