Deutscher Knast im Ausland ?
am 17.02.2006 von http://www.knastblog.de
Im Bayerischen Landtag hat Justizministerin Dr. Beate Merk der Idee eine Absage erteilt, zur Kostenersparnis Haftanstalten im Ausland zu betreiben. Sie wies auf die rechtlichen Probleme und die ökonomischen Grenzen eines derartigen Vorhabens hin. So müssten zahlreiche deutsche Gesetze geändert und mit den fraglichen Staaten ein völkerrechtlicher Vertrag geschlossen werden. Beides läge in der Zuständigkeit des Bundes. Außerdem kann ein Gefängnis auch im Ausland nur dann betriebswirtschaftlich sinnvoll arbeiten, wenn es zumindest über ca. 250 Haftplätze verfügt.
Eine so hohe Zahl erreichen im bayerischen Vollzug aber nur die männlichen Gefangenen mit türkischer Staatsangehörigkeit. …
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Knastblog / Justizministerin Dr. Beate Merk gab heute in München bekannt, dass es im Jahr 2005 in Bayern keine Weihnachtsamnestie geben wird. Wie schon in der Vergangenheit wird der Freistaat damit nicht dem Beispiel anderer Länder folgen. Nach Ansicht der Mi…
Bayern: Fast jeder dritte Häftling ist Ausländer
Knastblog / In den bayerischen Justizvollzugsanstalten beträgt der Ausländeranteil 30,39 %. Insgesamt sind 3.803 Ausländer aus 105 Staaten und 46 Staatenlose eingesperrt. Den größten Anteil der ausländischen Gefangenen nach Nationalitäten stellte die Tür…
Justizministerin Merk gegen EU-Pläne für Jurastudium
Handakte WebLAWg / Die bayerische Justizministerin Beate Merk (CSU) hat sich mit ungewöhnlicher Schärfe gegen Pläne gewandt, das System der deutschen Juristenausbildung im Zuge europäischer Vereinheitlichung “über Bord zu werfen“. Bei einem Symposion…
Hier sitzen Sie richtig
Streitsache / Blog / Was in der bayerischen Justizvollzugsgeschichte bisher nur 2003 gelang, konnte letztes Jahr erneut erreicht werden: Kein einziger Ausbruch aus den 36 Justizvollzugsanstalten. Die Arbeit in den Einrichtungen gestaltet sich jedoch der bayerischen Jus…
Auslandsscheidungen
Lichtenrader Notizen / Das Bayerische Staatsministerium der Justiz: Wer meint, ähnlich wie eine Hochzeit in Las Vegas lasse sich auch eine Scheidung im Ausland schnell und kostengünstig bewerkstelligen, irrt sich gewaltig. Die bayerische Justizministerin Dr. Beate Merk…
Armee-Bericht: Jugendliche in Abu Ghraib misshandelt
Menschenrechte / Als böse, illegal, unauthorisiert und in manchen Fällen sadistisch hat ein Mitarbeiter des Pentagon das Verhalten einiger Aufseher in dem irakischen Gefängnis bezeichnet. Hundeführer hatten dort mit ihren Tieren zum Vergnügen Jugendliche eingesc…
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